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Einheimische Hölzer und die Kesb

Rückblick auf die Grossratssitzung vom Mittwoch
Clemens Albrecht
Clemens Albrecht, SVP Dussnang (Bild: PD)

Clemens Albrecht, SVP Dussnang (Bild: PD)

Rückblick auf die Grossratssitzung vom Mittwoch

Zuerst behandelten die 122 Mitglieder des Thurgauer Grossen Rats an der halbtägigen Sitzung die Kantonsbürgerrechtsgesuche. Von den 193 neuen Kantonsbürger/innen gehören 89 dem christlichen Glauben an, 36 sind konfessionslos und 68 sind diversen Religionen zuzuordnen. Der Rat hat alle Gesuche mit 102 Stimmen gut geheissen.

Das 2. Traktandum war die Interpellation «Nachhaltige öffentliche Beschaffung im Bauwesen». Auffällig war, dass alle drei Interpellanten aus der Holzbranche stammen und von der Regierung die Bevorzugung von heimischen Hölzern in der Ausschreibung von öffentlichen Aufträgen aus dem Thurgauer Staatswald fordern. Gegen den Werkstoff Holz ist nichts einzuwenden, doch geht es in erster Linie um die Gleichbehandlung von hiesigen Rohstoffen. So zum Beispiel Kies, Sand, Kalk zur Zementherstellung oder Ton zur Backsteinherstellung. Ausserdem berücksichtigt der Kanton als Bauherr, wo immer möglich und sinnvoll, bereits heimische Hölzer soweit dies die gesetzlichen Rahmenbedingungen zulassen. Das Geschäft wurde schliesslich als erledigt abgehakt.

Als 3. Traktandum behandelten die Mitglieder des Kantonsparlaments die Änderung des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch in erster Lesung. Dabei handelt es sich um Änderungen von Automatismen und Regelungen auf Verordnungsstufe zur Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde (Kesb). Insbesondere geht es darum, bundesrechtliche Vorgaben anzupassen (Frist zur Kindesanerkennung und Regelung der Unterhaltspflicht). Dem Bericht und Empfehlungen der vorberatenden Kommission wurde mit grossem Mehr Folge geleistet.

Das letzte Geschäft beinhaltete die Genehmigung der Änderung des kantonalen Richtplans «Festsetzung von Massnahmen aus dem Agglomerationsprogramm». Auslöser dieser Richtplanänderung ist eine neue SBB-Haltestelle in Frauenfeld-Kurzdorf. Nach kurzer Diskussion stimmte der Grosse Rat des Kantons Thurgau diesem Ansinnen mit grossem Mehr zu.

Die Wiler Zeitung bietet den Kantonsrätinnen und Kantonsräten des Bezirks Münchwilen die Möglichkeit, sich vor und nach den Sitzungen des Grossen Rates zu den Geschäften zu äussern.

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