Eine vielschichtige Sitzung

Vorschau auf die Sitzung vom Montag Am kommenden Wega-Montag, dem 1. Oktober, findet eine vielschichtige und interessante Sitzung des Grossen Rates statt, die ab 9 Uhr für 20 Minuten mit einer Besinnung in der evangelischen Kirche startet.

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Vorschau auf die Sitzung vom Montag

Am kommenden Wega-Montag, dem 1. Oktober, findet eine vielschichtige und interessante Sitzung des Grossen Rates statt, die ab 9 Uhr für 20 Minuten mit einer Besinnung in der evangelischen Kirche startet. Als erster Punkt der Tagesordnung spricht Marianne Guhl aus Steckborn als Nachfolgerin von Sybille Kaufmann das Amtsgelübde.

Gesuchsteller eingebürgert

Als zweites werden 61 Kantonsbürgerrechtsgesuche besprochen und darüber abgestimmt. Alle Gesuchsteller wurden auf der Gemeindeebene eingebürgert. Mit der Bestätigung des Grossen Rates werden diese Einbürgerungen rechtskräftig. Mit der Interpellation vom 27. Regierungsrat gestellt: Drohende Abschaffung der Sozialhilfe im Rahmen der Eidgenössischen Asylgesetzrevision – Auswirkung auf den Kanton Thurgau und die Gemeinden. Die Frage steht im Raum, welcher Asylant zu welchem Zeitpunkt Sozialhilfe und ab wann nur noch Nothilfe erhält. Der Bund will nur noch einen festen Betrag pro Asylant entrichten und somit die Kantone und die Gemeinden zusätzlich belasten (auch hier wird nicht gespart, sondern umverteilt).

Präsident statt Ammann

Mit der Motion vom 25. Januar soll das Gesetz über die Gemeinden angepasst werden. Die Bezeichnung des Gemeindeammanns oder der Frau Gemeindeammann soll auf Gemeindepräsident und Gemeindepräsidentin geändert werden. Aussenstehende können somit besser verstehen, was die Funktion der Gemeindepräsidentin ist. Auch hat die weibliche Form einen Namen.

Als nächstes wird mit der Motion das Energienutzungsgesetz besprochen. Wie weit wird Biogas als erneuerbare Energie zugelassen und wie werden die Rahmenbedingungen definiert? Wenn die Zeit ausreicht, werden wir noch über die Interpellation «Sicherstellung der ambulanten Grundversorgung bei Neugeborenen und Müttern» beraten. Ab 11.30 Uhr wird sich der Grosse Rat an die Weinfelder Messe Wega begeben und nach einem Apéro zusammen etwas essen.

Iwan Wüst

Die Wiler Zeitung bietet den Kantonsrätinnen und Kantonsräten der Region die Gelegenheit, sich jeweils vor und nach den Grossratssitzungen zu den traktandierten Geschäften zu äussern.