Ein Loch von 2,9 Millionen Franken: So sieht das Budget 2019 der Stadt Wil aus

Der Stadtrat rechnet für das Jahr 2019 mit einem Minus von 2,9 Millionen Franken bei einem Gesamtaufwand von 171,8 Millionen Franken. Dies entspreche dem Finanzplan, der dem Stadtparlament bereits vorgelegt worden sei, sagt Stadtpräsidentin Susanne Hartmann. Trotz dieses budgetierten Verlusts spricht sie von einer «stabilen Finanzlage» der Stadt. Dies unter anderem auch deshalb, weil die Prognosen der Stadt aufzeigen, dass die Verschuldung der Stadt per Ende 2019 weiter zurückgehen wird – und zwar auf 46,1 Millionen Franken (Ende 2017: 46,6 Millionen) und das freie Eigenkapital auf 38,3 Millionen Franken steigen wird (2017: 29,5 Millionen).

Budget wird nicht ausgeschöpft

Ein budgetierter Verlust und trotzdem eine tiefere Verschuldung und ein höheres Eigenkapital. Wie passt das zusammen? Verschiedene Faktoren führen zu dieser Prognose: Einerseits geht der Stadtrat davon aus, dass nur 70 Prozent der Nettoinvestitionen tatsächlich umgesetzt werden. Alleine dadurch «spart» die Stadt rund fünf Millionen Franken. Anderseits erfolgt eine Wertberichtigung der Liegenschaften des Finanzvermögens. Das führt zu zusätzlichem Eigenkapital von 10 Millionen Franken. Zudem werde das Budget in der Regel nicht vollständig ausgeschöpft, wie die Erfahrung zeige, sagt Finanzchef Reto Stuppan. «Beim Personal- und Sachaufwand wird das Ergebnis tiefer ausfallen als budgetiert.» Anstatt also vom angekündigten Defizit von 2,9 Millionen Franken, geht die Stadt nur von einem Minus von 1,2 Millionen aus. Trotzdem könne man das Budget nicht einfach um den entsprechenden Betrag kürzen, da der Stadt sonst die nötigen Kredite fehlten, erklärt Stuppan.

BUV-Stellen werden separat behandelt

Doch was führt überhaupt zum angenommenen Verlust im Budget 2019? Den Löwenanteil der zusätzlichen Ausgaben stammt vom Personal- und Sachaufwand. Bei diesen Posten werden gegenüber dem Budget 2018 Mehrausgaben von je 1,7 Millionen Franken veranschlagt. Beim Personalaufwand resultiert dieser hauptsächlich aufgrund zusätzlicher Stellen. Diese verteilen sich auf die Stadtkanzlei sowie die Verlustscheinbewirtschaftung (je 80 Stellenprozent), die IT (120 Stellenprozent), die Sozialen Dienste (250 Stellenprozent) und das Departement für Bau, Umwelt und Verkehr (BUV).

Über die Stellenbegehren des BUV wird jedoch nicht im Rahmen der Budgetberatung befunden. Stattdessen werden sie dem Stadtparlament mit separatem Bericht und Antrag im Zusammenhang mit einer Departementsreorganisation unterbreitet. Der Stadtrat hat sich für dieses Vorgehen entschieden, da die Stellen des BUV bereits in der Finanzplanung für Diskussionen im Stadtparlament gesorgt haben. «Wir haben festgestellt, dass die Stellen im Budgetprozess so wohl nicht bewilligt werden würden, da es dazu weitere Ausführungen braucht», erklärt Susanne Hartmann. Im Budget werden für die BUV-Stellen 0,3 Millionen Franken eingerechnet, jedoch ohne Kreditverbindlichkeit.

Beim Sachaufwand steigen die Ausgaben gegenüber 2018 beim Unterhalt und der Anschaffung von Maschinen, beim Unterhalt von Schulliegenschaften (je 0,6 Millionen Franken) sowie bei Planungskosten Dritter (0,7 Millionen Franken).

Auf der positiven Seite lässt sich notieren, dass auch die Einnahmen steigen. Den grössten Teil machen hierbei die Steuereinnahmen aus, wo gemäss Prognosen ein Plus von drei Millionen verzeichnet werden kann. Insgesamt steigen die Einnahmen gegenüber dem Budget 2018 gar um 5,1 Millionen Franken. Da die Ausgaben aber gleichzeitig um 6,3 Millionen Franken höher ausfallen, resultiert letztlich doch ein schlechteres Ergebnis als im laufenden Budget.