Ein Kind der direkten Demokratie

Nun ist sie rechtskräftig, die Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde Kirchberg. Ein Dokument, das Zeuge ist, wie direkte Demokratie funktioniert – und ebendiese auch regelt.

Sebastian Keller
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Ein Novum: Die Stimmenzähler zählen die Bankreihen einzeln aus – Bürgerversammlung vom 30. März 2012. (Archivbild: seb.)

Ein Novum: Die Stimmenzähler zählen die Bankreihen einzeln aus – Bürgerversammlung vom 30. März 2012. (Archivbild: seb.)

KIRCHBERG. Es war ein Moment direktester Demokratie, als die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über die Gemeindeordnung Kirchbergs abstimmten. Nun vermeldet der Gemeinderat ebendieser Gemeinde: Das Departement des Innern des Kantons St. Gallen, Amt für Gemeinden, habe die Gemeindeordnung mit Verfügung vom 19. Juli 2012 genehmigt. Angewendet werde sie seit 1. Juli. Das war zu erwarten.

Bleibende Bürgerversammlung

Nicht zu erwarten war, wie die Gemeindeordnung an der Bürgerversammlung Änderungen erfuhr. Rückblende: Freitagabend, 30. März, katholische Kirche Kirchberg. 216 Stimmberechtigte sitzen in den Bankreihen. Neben Budget, Rechnung und einem Kreditantrag für einen Gehweg stimmen sie auch über die neue Gemeindeordnung ab. Diese ersetzt jene aus dem Jahr 1982. Denn: Sie ist nicht mehr mit dem neuen Gemeindegesetz im Einklang. Ein Vorgang, den alle Gemeinden vornehmen müssen. Die Parteien äusserten sich im Vorfeld positiv dazu; die Einführung der neuen Volksrechte – wie Volksmotion und Volksvorschlag – goutierten einzelne Parteien im Vorfeld explizit. Auch Bürger Linus Kempter lobt diese an der Bürgerversammlung, als er vom Rednerpult in den sakralen Raum blickt. Ihm sind die Hürden für deren Ergreifung aber zu hoch. Sprich: die benötige Anzahl Unterschriften von Stimmberechtigten. Er stellt den Antrag, sie von einem Zehntel auf einen Zwanzigstel zu senken. Dem CVP-Präsidenten Thomas Feller gefällt diese Idee. Deshalb unterstützt er Kempters Antrag mit einer Wortmeldung. Unterstützung findet der Antrag auch bei einer Mehrheit der anwesenden Stimmberechtigten. Das Resultat: Es braucht aktuell noch 240 Unterschriften für ein Referendum, eine Initiative und einen Volksvorschlag. Bei der gemeinderätlichen Variante wären es 479 gewesen. Kempter will auch die Hürde für die Volksmotion – die kleine Schwester der Initiative – senken. Bei diesem Volksrecht schlägt der Gemeinderat eine absolute Zahl vor: 250. Kempter strebt 150 an. Darüber muss separat abgestimmt werden. Diese Abstimmung dauert, hat es in sich: Nach zwei nicht eindeutigen Durchgängen ordnet der erste Stimmenzähler eine Auszählung an – Kirchenbank für Kirchenbank. «Ein Novum», stellt Gemeindepräsident Häne fest. Das Resultat: 99 Personen sind dagegen, 76 dafür.

Quorum ändert sich

Mit der Genehmigung des Kantons ist es offiziell: Für eine Initiative braucht es 240 gültige Unterschriften, für eine Volksmotion 250. Das dürfte sich bald ändern: «Es ist die Zahl der Stimmberechtigten bei den letzten Gesamterneuerungswahlen des Gemeinderates massgebend», hält die Gemeindeordnung fest. Ebensolche stehen nun vor der Tür.