Doch kein «Altstadtgarten» beim Wiler Stadtweier

Nach mehreren Rekursen wurde das Baugesuch für den Gastrobetrieb am Stadtweier zurückgezogen.

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So sah es im Frühling aus, geändert hat sich seither nichts. Nun wurde das Baugesuch für den Gastronomibetrieb zurückgezogen. Bild: gia

So sah es im Frühling aus, geändert hat sich seither nichts. Nun wurde das Baugesuch für den Gastronomibetrieb zurückgezogen. Bild: gia

(pd/red) Die Geschichte mit ihren zahlreichen Wendungen schien unendlich, doch nun hat sie wohl ein Ende gefunden. Das Bauprojekt «Altstadtgarten» für ein Gastrobetrieb am Stadtweier, initiiert von der Stadt Wil, kommt nicht zu Stande – oder zumindest nicht wie in geplanter Form. Wie Sebastian Koller, Vertreter der Rekurrentinnen und Rekurrenten, in einer Medienmitteilung schreibt, hat die Altstadtgarten GmbH das Baugesuch nun förmlich zurückgezogen. Koller zitiert die Initianten wie folgt: «Aufgrund der Ergebnisse weiterführender Abklärungen, insbesondere hinsichtlich der Konzessionsvergabe, der Bauzone sowie des Gewässerschutzes, sehen wir uns gezwungen, das Baugesuch vorbehaltlos zurückzuziehen.»

Viele Verzögerungen durch Einsprachen

Schon als die Stadt Wil im Herbst 2017 eine Bewilligung für einen Gastronomiebetrieb am Stadtweier ausgeschrieben und einen Projektwettbewerb initiiert hat, sorgte die Idee für einige rote Köpfe. Die Polemik nahm denn auch nicht ab, als der «Altstadtgarten» als Siegerprojekt auserkoren wurde. Die Gegenstimmen kritisierten nebst möglichen Lärmemissionen unter anderem die «überdimensionale» Grösse des Projekts, zudem bestritten sie die rechtmässige Durchführung des Konzessionsverfahrens.

Dann, im Januar 2019, erteilte die Stadt dem Projekt eine Baubewilligung, obschon dagegen 14 Einsprachen erhoben worden waren. 11 Einspracheparteien haben den Baubewilligungsentscheid beim kantonalen Baudepartement weiter angefochten. Am 22. Mai 2019 teilte dieses mit, dass das Projekt rechtliche Mängel aufweise. Das Rekursverfahren wurde vorläufig eingestellt und die Altstadtgarten GmbH erhielt die Gelegenheit, das Baugesuch zurückzuziehen, um einen Rekursentscheid zu ihren Ungunsten abzuwenden. Was sie auch tat.

So hätte der Gastrobetrieb aussehen sollen. Visualisierung: PD

So hätte der Gastrobetrieb aussehen sollen. Visualisierung: PD

Die Rekurrentinnen und Rekurrenten hätten eine detaillierte rechtliche Beurteilung durch das kantonale Baudepartement begrüsst, heisst es in der Medienmitteilung weiter. Sie verstünden den Rückzug aber dahingehend, dass die Altstadtgarten GmbH die Stichhaltigkeit der Rekursbegründung eingestehe. Des Weiteren steht: «Wohlgemerkt trägt nicht die Altstadtgarten GmbH, sondern die Stadt Wil die Verantwortung für die rechtlichen Mängel des Projekts. Das Vorgehen der Stadt war aus planerischer und rechtlicher Sicht derart unprofessionell, dass das Vorhaben von Beginn an zum Scheitern verurteilt war.» Die Rekurrentinnen und Rekurrenten kritisieren dabei vor allem die Kommunikationspolitik der Stadt: Über die Abweisung der Einsprachen im Januar seien die Medien zwar informiert worden, nicht aber über die negative Beurteilung des kantonalen Baudepartements. Und dies, obschon sich Mitglieder des Stadtparlaments in einer Interpellation nach dem weiteren Vorgehen der Stadt erkundigt hätten.

In der Mitteilung steht weiter, dass die Mehrheit der Rekurrentinnen und Rekurrenten einem Gastroangebot im Raum Weierwisen grundsätzlich nicht ablehnend gegenüberstehen. Aber: «Ein solches Projekt wäre auf die Akzeptanz der Anwohnerschaft angewiesen und müsste sorgfältig geplant werden.» Dies könne nicht in einem Alleingang des Departements Finanzen und Verwaltung realisiert werden. «Vielmehr müssten die Rahmenbedingungen für ein standortverträgliches Gastroangebot unter Mitwirkung der Anwohnerschaft im Rahmen des Nutzungskonzepts Stadtweier-Weierwisen definiert werden.»

Das Vorgehen wird nun nochmals reflektiert

Die Stadt Wil hat vom Rückzug Kenntnis und schreibt in einer Stellungnahme: «Primär war das Ziel, mittels eines pragmatischen Vorgehens und unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Anwohnenden dem Wunsch eines Gastronomieangebots am Stadtweier nachzukommen.» Mit den Einsprechenden sei mehrmalig versucht worden, eine befriedigende Lösung für alle Beteiligten zu finden. Des Weiteren wird betont, dass immer ein enger Austausch mit dem Departement BUV sichergestellt gewesen sei und die Ausschreibung einer Konzession nicht stattgefunden habe; es wurde nach einem geeigneten Gastronomieangebot im Sinne eines befristeten Versuchsbetriebs gesucht. «Die zuständige städtische Stelle reflektiert derzeit nochmals das Vorgehen und wird festlegen, wie mit dem Wunsch eines Gastronomieangebots am Stadtweier umgegangen werden kann.»