Diskussion um Soziallasten

Grosser Rat des Kantons Thurgau

Alex Frei, Münchwilen
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Das kantonale Sport- und Freizeitanlagenkonzept (KASAK) zog einige Diskussionen nach sich, da der eine oder andere Redner seine Sportart oder eine Anlage in seiner Nähe nicht genügend gewürdigt sah. Kilian Imhof (Balterswil) brachte es auf den Punkt: Das Konzept stellt eine Bestandesaufnahme der wichtigeren Sportanlagen im Thurgau dar, definiert, was eine Sportanlage ist und welche Einrichtungen unterstützt werden sollen. Er vermisste allerdings die Darstellung des Sports, welcher in der freien Natur ausgeübt wird, und auch die Zukunftsvisionen. Alles in allem sei das Konzept aber brauchbar, es müsse nun weiterentwickelt werden und dürfe nicht zu einem Schubladenmonster werden.

Der Finanzausgleich im Kanton Thurgau stellt grundsätzlich eine eigentliche Erfolgsgeschichte dar, konnten doch viele, vor allem ländliche Gemeinden ihre Steuerfüsse in den vergangenen Jahren deutlich reduzieren. So sank der durchschnittliche Steuerfuss der politischen Gemeinden in den Jahren 2000 bis 2016 von 74,8 Steuerprozenten auf 58,4 Steuerprozente, oder absolut gesehen über 20 Prozent. In den Zentrumsgemeinden, wie Amriswil oder Arbon, ist diese Reduktion weniger deutlich ausgefallen, da sie mit vielen Soziallasten zu kämpfen haben. Der Rat diskutierte die Frage eines Soziallastenausgleiches kontrovers, wobei hier der Kanton bereits heute bis zur Hälfte dieser Kosten ausgleichen kann. Schade war, dass in dieser Diskussion die einen Gemeinden gegen die anderen ausgespielt wurden. Es wurde die Meinung geäussert, Gemeinden mit hohen Sozialhilfekosten würden zu wenig haushälterisch mit ihren Mitteln umgehen und zu wenig genau hinschauen. Ob das tatsächlich der Fall ist, wird nie zu beweisen sein, darf aber bezweifelt werden.

Nachdem die kommende Sitzung vom 14. März wegen zu geringer Geschäftslast ausfällt, ist das Winterhalbjahr in Weinfelden schon Ende Februar zu Ende. Der Grosse Rat wird nun wieder in Frauenfeld tagen.

Alex Frei, Münchwilen

Die «Wiler Zeitung» bietet Hinterthurgauer Kantonsräten Gelegenheit, sich vor und nach den Grossratssitzungen zu den Geschäften zu äussern.