Diskussion um Schulfragen und Energiepolitik

Vorschau auf die Sitzung vom Mittwoch. Die Sitzung am Mittwoch ist ganztägig mit acht Traktanden angesetzt. Beim Gesetz über die Nutzung des Untergrundes dürften die Konzessionsabgaben zu reden geben.

Kurt Egger
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Vorschau auf die Sitzung vom Mittwoch.

Die Sitzung am Mittwoch ist ganztägig mit acht Traktanden angesetzt.

Beim Gesetz über die Nutzung des Untergrundes dürften die Konzessionsabgaben zu reden geben. Unternehmen, die zum Beispiel ein Geothermiekraftwerk betreiben, sollen für die Nutzung des Untergrundes eine Abgabe an den Kanton bezahlen. Aus energiepolitischer Sicht sollte diese Abgabe aber nicht zu hoch sein, damit die Hürde für den Bau solcher Anlagen für erneuerbare Energien nicht behindert wird.

Bei diesem Geschäft sind die Hinterthurgauer Kantonsräte Josef Gemperle als Präsident sowie Toni Kappeler als Kommissionsmitglied prägende Akteure.

Bei der Schule ist jeder Experte

Das Gesetz über die Volksschule wird am meisten Zeit beanspruchen. Bei Schulfragen sind bekanntlich fast alle Kantonsrätinnen und Kantonsräte Experten. Umstritten ist die Ferienregelung: sollen generell zwei Wochen Weihnachtsferien eingeführt werden? Vorgesehen sind auch zwei Jokertage. Dürfen die Schülerinnen und Schüler diese auch direkt vor den Ferien beziehen?

Ich bin der Meinung, dass es Jokertage nicht unbedingt braucht. Umstritten ist die Frage, ob schulische Informationsveranstaltungen für Erziehungsberechtigte als obligatorisch erklärt werden sollen. Und ob Erziehungsberechtigte für den Beizug von Dolmetschern eine Kostenbeteiligung leisten müssen.

Deutliche Differenzen

Schliesslich steht auch eine Interpellation von Kurt Egger und Josef Gemperle zum Thema NOK-Gründungsvertrag (heute Axpo) zur Diskussion. Es geht um das Verhältnis des Kantons Thurgau (und des Elektrizitätswerks des Kantons Thurgau EKT) zur Axpo. Der Kanton Thurgau ist mit gut zwölf Prozent an der Axpo beteiligt. Nach meiner Ansicht bringt der Thurgauer Regierungsrat die fortschrittliche Energiepolitik zu wenig im Axpo-Verwaltungsrat ein. Die Axpo verfolgt die Strategie, die Atomkraftwerke möglichst lange in Betrieb zu halten. Das AKW Beznau zeigt jedoch, dass ältere Anlagen schadensanfällig sind und diese geordnet abgeschaltet werden sollten. Die Axpo geschäftet inzwischen auch in den USA. Diese Tätigkeit hat meiner Meinung nach wenig mit der Thurgauer Energieversorgung zu tun. Es gibt also deutliche Differenzen zwischen der Strategie der Axpo und den Zielen der Thurgauer Energiepolitik, die eine sichere, günstige und nachhaltige Energieversorgung anstrebt.

Die Wiler Zeitung bietet den Kantonsräten des Bezirks Münchwilen die Gelegenheit, sich jeweils vor und nach den Grossratssitzungen zu den traktandierten Geschäften zu äussern.