Die zwei Ämter sind kompatibel

Im Mai steht die Wahl des neuen Schulratspräsidenten in Kirchberg an. In der Gemeinde sind Gerüchte im Umlauf, dass das Amt eines Schulratspräsidenten nicht mit dem eines Gemeinderates vereinbar ist. Wäre dies so, gäbe es einen Konflikt bei einer Wahl von Gemeinderat Donat Ledergerber.

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Christoph Häne Gemeindepräsident Kirchberg (Bild: pd)

Christoph Häne Gemeindepräsident Kirchberg (Bild: pd)

Im Mai steht die Wahl des neuen Schulratspräsidenten in Kirchberg an. In der Gemeinde sind Gerüchte im Umlauf, dass das Amt eines Schulratspräsidenten nicht mit dem eines Gemeinderates vereinbar ist. Wäre dies so, gäbe es einen Konflikt bei einer Wahl von Gemeinderat Donat Ledergerber. Gemeindepräsident Christoph Häne erklärt, wie sich die Sachlage tatsächlich präsentiert.

Kann ein Schulratspräsident gleichzeitig Gemeinderat sein?

Ja. Dafür sprechen zwei gesetzliche Grundlagen. Zum einen Artikel 34 der Kantonsverfassung, wo sogenannte Ausschliessungsgründe von einer Wahl erfasst sind. Dort steht unter anderem, dass niemand einer Behörde angehören darf, die ihn unmittelbar beaufsichtigt. Der Gemeinderat beaufsichtigt aber die Schulgemeinde nicht, denn diese ist eine eigenständige Körperschaft. Als Lehrer könnte man aber zum Beispiel nicht im Schulrat tätig sein und als Gemeindeangestellter nicht im Gemeinderat. In unserem Gemeindegesetz ist wiederum festgehalten, dass sich die Ausschliessungsgründe nach den Bestimmungen der Kantonsverfassung richten, womit wir wieder bei Artikel 34 angelangt sind.

Bis jetzt ist Kirchberg noch keine Einheitsgemeinde, der Weg dahin wurde aber eingeschlagen. Wie sähe die Vereinbarkeit der beiden Ämter in der Einheitsgemeinde aus?

Sollte Donat Ledergerber als Schulratspräsident gewählt werden, würde sich nichts an der Situation ändern. Bei einer Einheitsgemeinde geht man davon aus, dass der Schulratspräsident im Gemeinderat Einsitz hat.

Müsste Donat Ledergerber, würde er als Schulratspräsident gewählt, seine Tätigkeit als Schulleiter der Oberstufe Lerchenfeld aufgeben und Vollzeitpolitiker werden?

Nicht unbedingt. Es gibt keinen Grund, warum Donat Ledergerber dann nicht in einer anderen Gemeinde Schulleiter oder Lehrer sein könnte. Allerdings gilt dies nur in der Theorie. Dafür hätte er als Schulratspräsident mit einem Arbeitspensum von 80 bis 100 Prozent kaum noch Zeit. In der Gemeinde Kirchberg dürfte er allerdings nicht mehr als Lehrer oder Schulleiter arbeiten. Sonst hätte er als Arbeitnehmer plötzlich im Gremium des Arbeitgebers Einsitz. Und eben: man kann in so einer Situation nicht bei sich selbst angestellt sein. (masi)