Die SP ist gegen eine Steuerfusssenkung

Die Flawiler Ortspartei will an der Passerelle Nordwest festhalten. Sie lehnt eine Steuerreduktion ab.

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Im Zentrum der Mitgliederversammlung der SP Flawil standen die Traktanden der Bürgerversammlung. Die SP ist gegenüber der Senkung des Steuerfusses skeptisch und die Zugänglichkeit des Bahnhofs Flawil müsse mit einer zusätzlichen Erschliessung via Passerelle verbessert werden, schreibt die Partei.

Flawils Zukunft als Wohn- und Arbeitsort ist eng verknüpft mit der Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr. Der Ausbau und die Sanierung des Bahnhofplatzes werden deshalb klar unterstützt. Flawil erhält mit dem neuen Bahnhofplatz und dem Busbahnhof endlich ein neues Eingangstor.

Nicht erfreulich ist aus Sicht der Sozialdemokraten der Antrag des Gemeinderates, die Passerelle Nordwest abzulehnen. Zum öV gehört auch die sichere und gute Erreichbarkeit der Perronanlagen. Hier besteht Nachholbedarf für die Erschliessung wichtiger Standorte wie Spital, Wohn- und Pflegeheim oder Firma Büchi sowie die vielen Quartiere westlich von Flawil. Hier wird sich Flawil auch baulich weiterentwickeln. Die SP Flawil setzt sich für eine Umsetzung der Passerelle Nordwest ein.

Mit der beantragten Steuerfusssenkung um 4 Steuerfussprozente überraschte der Gemeinderat. Er hat in diesem Jahr Projekte aus Kostengründen abgelehnt und mit Sparaufträgen bei der Schule angesetzt. Und jetzt besteht plötzlich Spielraum für eine Steuerfusssenkung, die jährlich wiederkehrend Ertragsausfälle im Umfang von etwa 600 000 Franken nach sich zieht. Die Folgen der Ausfälle werden weitere Sparmassnahmen sein. Zudem ist festzustellen, dass wir alle über neue oder höhere Gebühren einfach an anderen Orten mehr zahlen müssen. Vor vier Jahren wurde auf Antrag der SP Flawil eine Steuerfusssenkung abgelehnt. Für die SP Flawil hat sich bisher nichts Wesentliches an der Ausgangslage geändert. (pd)