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Die Möglichkeiten der Stadtparlamentarier

Die häufigste Form, mit welcher Parlamentarier ihre Themen in die Sitzungen des Stadtparlaments einbringen, ist die Interpellation. Mit ihr können sie vom Stadtrat verlangen, das Stadtparlament über eine Angelegenheit zu informieren, die in die Zuständigkeit der Stadt fällt. Im Anschluss kann der Interpellant zur Antwort Stellung nehmen und gegebenenfalls eine Diskussion verlangen. Mit einer Anfrage kann ein Parlamentarier vom Stadtrat eine schriftliche Antwort zu einem Thema verlangen, welche allen Mitgliedern des Stadtparlaments zugestellt wird. Beim Postulat wird vom Stadtrat verlangt, Massnahmen zu prüfen, ob dem Parlament ein Entwurf für eine Revision der Gemeindeordnung oder ein Erlass eines Reglements vorzulegen sei. Ähnlich verhält es sich bei der Motion. Hierbei wird im Gegensatz zum Postulat vom Stadtrat jedoch verlangt, dem Parlament einen Entwurf, ein rechtssetzendes Reglement oder einen Beschluss vorzulegen. (gia)

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