Die Kriterien sind erfüllt

Der Stadtrat hat die Volksinitiative «Quartierschulhaus-Initiative» als zulässig erklärt. Die massgeblichen Voraussetzungen über Eindeutigkeit und Einheitlichkeit der Materie seien gegeben.

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Der Bau eines Primarschulhauses im Norden der Stadt, dem «Städeli», wurde im vergangenen Jahr vom Parlament abgelehnt. Aus Elternkreisen hat sich Widerstand dagegen formiert.

Schule im Quartier

Ein 15köpfiges Initiativkomitee hat am 13. Dezember des vergangenen Jahres dem Wiler Stadtrat die Volksinitiative «Quartierschulhaus-Initiative» eingereicht (Wiler Zeitung von gestern, 7. März). Das Initiativbegehren ist als allgemeine Anregung bezeichnet und lautet: «Die Stadt Wil baut ein Primarschulhaus auf dem Grundstück Nr. 56 an der Grundstrasse.» Begründet wird das Begehren vom Initiativkomitee mit dem Umstand, dass Kinder das Recht hätten, zu ihrer eigenen Sicherheit eine Primarschule in ihrem Wohnquartier besuchen zu dürfen.

Zulässigkeit überprüft

Der Stadtrat Wil hat die als allgemeine Anregung eingereichte Volksinitiative hinsichtlich ihrer Zulässigkeit überprüft. Ein Initiativbegehren ist dann rechtmässig, wenn der Gegenstand der Initiative im Zuständigkeitsbereich der Bürgerschaft liegt und das Initiativbegehren den Voraussetzungen über Eindeutigkeit und Einheitlichkeit entspricht. Diese Kriterien sind nach Auffassung des Stadtrats beim vorliegenden Initiativbegehren erfüllt. (sk.)