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Die Fragen an Bekim Alimi sind berechtigt

«Warum wir in der Schweiz keine Gesinnungsprüfung brauchen», Ausgabe vom 20. März
David Zaugg, St. Gallen

Imame sind Multiplikatoren eines problematischen Systems, das nicht zur Demokratie passt. Sie benutzen die Demokratie wie die Strassenbahn, um von A nach B zu fahren. Am Ziel verlassen sie sie wieder. Sie zu befragen ist eine legitime Vorsichtsmassnahme, ja sogar ein Muss, wenn man die Demokratie schützen will. Wir wollen wissen, ob sie eine eigene, abweichende Ansicht zur Lehrmeinung dieses problematischen Systems haben – und wenn ja, wie sie diesen Spagat schaffen.

David Zaugg, St. Gallen

Das Einbürgerungsgesuch von Bekim Alimi wirft Wellen. Gastkommentator Michael Rüegg liegt jedoch mit seiner Einschätzung – wonach die zwölf Fragen der Stadtparlamentarierin Erika Häusermann unberechtigt seien – falsch. Unter Bezugnahme auf die aktuellen gesetzlichen Bestimmungen sowie unsere aktuelle Bundesverfassung ist Folgendes festzuhalten: Ausländer können eingebürgert werden, wenn sie zur Einbürgerung geeignet sind. Geeignet ist, wer integriert und mit den schweizerischen und örtlichen Lebensverhältnissen vertraut ist. Ausländer sind integriert, wenn sie die Integrationskriterien nach Art. 12 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Schweizer Bürgerrecht erfüllen.

Eine erfolgreiche Integration zeigt sich gemäss Bundesgesetz in der Respektierung der Werte der Bundesverfassung. Dies setzt voraus, dass niemand diskriminiert werden darf, namentlich nicht wegen der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts, des Alters, der Sprache, der sozialen Stellung, der Lebensform, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung. Mann und Frau sind gleichberechtigt. Zu diesen Punkten stellt Häusermann gezielte, legitime Fragen an Bekim Alimi.

Bruno Dudli, Sonnental

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