«Der Kanton soll überall wachsen können»

Rückblick auf die Sitzung vom Mittwoch Die Sitzung startete mit den Kantonsbürgerrechtsgesuchen. Diese wurden vom Grossen Rat – die Schweizerinnen und Schweizer einstimmig, Ausländerinnen und Ausländer grossmehrheitlich – genehmigt.

David Zimmermann
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Rückblick auf die Sitzung vom Mittwoch

Die Sitzung startete mit den Kantonsbürgerrechtsgesuchen. Diese wurden vom Grossen Rat – die Schweizerinnen und Schweizer einstimmig, Ausländerinnen und Ausländer grossmehrheitlich – genehmigt.

In Traktandum zwei wurde die Motion von Stephan Tobler und Hermann Hess «Neues Raumkonzept 2014 – den Thurgau richtig verstehen» behandelt. Die Interpellation stellt die bisherige Arbeit des Amtes für Raumentwicklung zur Überarbeitung des Kantonalen Richtplanes zu Recht in Frage. Ausgangslage für die Überarbeitung ist die seit dem 1. Mai 2014 in Kraft gesetzte Teilrevision des Bundesgesetzes über die Raumplanung.

Schuh drückt in der Umsetzung

In der Beratung im Grossen Rat kam zum Ausdruck, dass der Schuh in der Umsetzung drückt. Der Kanton Thurgau kann nicht mit dem Kanton Zürich verglichen werden. Der Kanton Thurgau mit seinen ländlichen Strukturen hat keine grossen Zentren mit über 25 000 Einwohnern. Der Kanton Thurgau besteht aus Kleinstädten, grösseren Orten und Gemeinden. Er besteht aber aus über 70 Dörfern. Daher wächst der Kanton Thurgau in den dörflichen Gemeinden.

Gleichmässiges Wachstum

Die Vorgaben des Amtes für Raumentwicklung zum Wachstum und somit der Wachstumsdichte im Kanton Thurgau müssen angepasst werden. Eine mathematische Berechnung oder Werte zum Wachstum für den Kanton Thurgau ist der falsche Weg. Dafür sind die Strukturen, die Gemeinden im Kanton Thurgau zu unterschiedlich.

Der Kanton Thurgau soll wachsen können. Nicht nur in den Zentren, sondern auch in den ländlichen Regionen. Nicht nach einem mathematischen Schlüssel, sondern nach den gegebenen Entwicklungen. Der Regierungsrat hat die Möglichkeit, die Vorgaben für die Wachstumsdichte anzupassen. Er ist gefordert, für den Kanton Thurgau die richtige Planung für ein gleichmässiges Wachstum in allen Regionen und Gemeinden jetzt anzugehen und festzulegen.

In Traktandum drei wurde die erste Lesung zum Gesetz über die Nutzung des Untergrundes abgeschlossen. Offen ist die Lösung zu Traktandum 16, welches die Haftung des Kantons beinhaltet. Die Haftung ist in den übergeordneten Gesetzen geregelt und gehört nicht in ein kantonales Gesetz. Ich warte auf die zweite Lesung und deren Ausgang.

Die Wiler Zeitung bietet den Kantonsräten des Bezirks Münchwilen die Gelegenheit, sich jeweils vor und nach den Grossratssitzungen zu den Geschäften zu äussern.