Der Grosse Rat des Kantons Thurgau tagt wieder

Vor acht Wochen traf sich der Thurgauer Grosse Rat zum letzten Mal. Am Mittwoch ist es nun wieder soweit. Aber nicht am gewohnten Ort. Der GLP-Kantonsrat Robert Meyer blickt auf die Sitzung voraus.

Robert Meyer
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Robert Meyer, Kantonsrat GLP, Eschlikon.

Robert Meyer, Kantonsrat GLP, Eschlikon.

Bild: PD

Es ist fast zwei Monate her, seit sich der Thurgauer Grosse Rat zu seiner letzten Sitzung in Weinfelden traf. Erste Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus waren damals bereits durch den Bundesrat festgelegt, weitere angekündigt worden.

Seither sind acht Wochen vergangen. Erste Schritte zur Rückkehr zur Normalität sind vorgenommen, weitere geplant. Auch der Grosse Rat soll seine Arbeit wieder aufnehmen. Dies erfolgt morgen Mittwoch in einem speziellen Rahmen. Um Abstandsregeln und Hygienevorschriften einhalten zu können, findet die ganztägige Sitzung in der Rüegerholzhalle in Frauenfeld statt.

Eine lange Traktandenliste wartet

Die Traktandenliste ist lang, sie umfasst zehn Geschäfte. Bei drei Geschäften ist allerdings der Rückzug angekündigt worden. Die Beantwortung durch die Regierung scheint die Interpellanten und Motionäre zufriedengestellt zu haben.

Der Einstieg in die Sitzung erfolgt mit der Genehmigung der Notstandsmassnahmen. Der Regierungsrat und der Kantonale Führungsstab haben diese im Zusammenhang mit Covid-19 getroffen, um die gesundheitlichen, wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Pandemie abzufedern und zu bewältigen. Die vorliegenden Regierungsratsbeschlüsse und die damit verbundenen finanziellen Auswirkungen sind durch den Rat nachträglich abschliessend zu genehmigen.

Regierungsratswahl ist zu genehmigen

Ebenfalls zu genehmigen ist die Wahl der Mitglieder des Regierungsrates, die am 15.März stattgefunden hat. Neben vier Bisherigen wurde Urs Martin (SVP) als Nachfolger von Jakob Stark (SVP) gewählt.

Die Richtplanänderung «Windenergie» wird wohl sehr kontrovers diskutiert werden. Sechs Gebiete, verteilt über den Kanton, sollen im Richtplan eingetragen werden als mögliche Standorte für Windparks. Ungenügend Windpotenzial und Verschandelung der Landschaft sind die zentralen Argumente der Windkraftgegner. Wichtig zu erwähnen ist, dass ein Eintrag in den Richtplan nur der erste Schritt ist, dass ein Windpark möglich sein könnte. Im späteren Zonenplanverfahren, das durch die Standortgemeinde initiiert werden muss, kann ein Bau durch die Bevölkerung nach wie vor verhindert werden.

Polizeikorps soll vergrössert werden

Im Anschluss an die zweite Lesung des Archivgesetzes folgt die Behandlung des Antrages des Regierungsrates, das Thurgauer Polizeikorps in den kommenden Jahren, um insgesamt 91 Polizistinnen und Polizisten aufzustocken. Die zuständige Kommission hat sich mit den Anforderungen der heutigen und zukünftigen Polizeiarbeit vertraut gemacht.

In zwei Sitzungen wurde die Botschaft des Regierungsrates anschliessend ausführlich beraten. Die Kommission gelangte zur Überzeugung, dass die im Reorganisationsprojekt ermittelten Herausforderungen und die damit verbundenen zu erbringenden Leistungen detailliert erarbeitet und nachvollziehbar aufgezeigt wurden. Die beantragte Aufstockung ermöglicht der Kantonspolizei weiterhin für die öffentliche Sicherheit und Ordnung in unserem Kanton sorgen zu können.

Falls es die Zeit noch zulässt, wird zum Schluss der von der Regierung in Auftrag gegebene Lohnvergleich zwischen öffentlicher Verwaltung und Privatwirtschaft sowie der daraus abgeleitete Handlungsbedarf diskutiert werden.