DEGERSHEIM: Richtplan soll kein Wunschkatalog werden

Auf dem Pult von Degersheims Gemeindepräsidentin Monika Scherrer liegt der Entwurf des kommunalen Richtplans. Richtplan, Zonenplan und Baureglement müssen so rasch wie möglich an die neue kantonale Gesetzgebung angepasst werden.

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Die Rechtshierarchie ist klar: Bund, Kanton, Gemeinde. Das bedeutet: Wenn «oben» Gesetzesbestimmungen geändert werden, sind «unten» Gesetze und Verordnungen anzupassen. Der Bundesrat hat das teilrevidierte Raumplanungsgesetz und die revidierte Raumplanungsverordnung auf den 1. Mai 2014 in Kraft gesetzt. Daraufhin hat der Kanton St. Gallen das in die Jahre gekommene Planungs- und Baugesetz (PBG) angepasst. Es tritt am 1. Oktober 2017 in Kraft.

Degersheim will Zeitrahmen nicht ausnützen

Die Gemeinden des Kantons St. Gallen haben zehn Jahre Zeit, ihre lokalen Planungsinstrumente und Baugesetze an das neue PBG anzupassen. Die Gemeinde Degersheim will diesen Zeitrahmen aber nicht ausschöpfen «Wir wollen unsere lokalen Gesetze und Vorschriften so rasch wie möglich angepasst haben», sagt Gemeindepräsidentin Monika Scherrer. «Mit dem im letzten Jahr vom Gemeinderat bewilligten Masterplan Innenentwicklung verfügen wir über eine gute Grundlage für die Weiterarbeit.» Die Erarbeitung des kommunalen Richtplanes wurde bereits angepackt. Er wird unter anderem Aussagen zu den raumplanerischen Aspekten Siedlung, Verkehr und Landschaft machen. «Der Richtplan soll nicht ein abgehobener Wunschkatalog werden, sondern die Wirklichkeit widerspiegeln», so Scherrer.

Der neue Richtplan hat die erste Lesung im Gemeinderat bereits überstanden. Er wird noch im August 2017 dem Amt für Raum und Geoinformation zur Stellungnahme vorgelegt und danach in die Vernehmlassung gehen. Ist der Richtplan politisch diskutiert und vom Gemeinderat rechtsgültig verabschiedet, bildet er die behördenverbindliche Grundlage für die Ausarbeitung von Zonenplan und Baureglement. Diese beiden Erlasse werden dann die gültigen Zonen definieren und die konkreten Vorschriften für Bauvorhaben auflisten. «Das Baureglement wird neben den allgemeinen Vorschriften die ans PBG angepassten und in der Gemeinde Degersheim gültigen Messvorschriften und Verfahren enthalten», erklärt Monika Scherrer.

Phase des Übergangs

Bis das revidierte Baureglement Degersheims vorliegt, wird aber noch einige Zeit vergehen. Gemäss den Übergangsbestimmungen des PBG gelten die Bestimmungen der bisherigen kommunalen Reglemente bis zu deren Anpassung an die kantonalen Grundlagen weiter. Die im PBG vorgesehen neuen Verfahren und Abläufe sind hingegen ab Inkrafttreten verbindlich. Das bedeutet, dass die bisherigen Bauvorschriften bis zur Revision der kommunalen Grundordnung, bestehend aus Baureglement und Zonenplan, weiterhin gelten.

Die Übergangsbestimmungen sagen auch, dass Teilrevisionen von Zonenplänen nur noch möglich sind, wenn sie vor dem 1. Oktober aufgelegt werden. Für diese gilt dann noch das alte Baugesetz. Danach sind Umzonungen bis zur Überarbeitung der kommunalen Vorschriften nicht mehr möglich. (gk)