Debatten zu Finanzplänen

Das Stadtparlament hat die Finanzpläne 2011–2015 der Stadt Wil und der TBW zur Kenntnis genommen.

Drucken

Stadtpräsident Bruno Gähwiler unterstrich zum Finanzplan der Stadt zwei Punkte: Auch zum Start der vereinigten Gemeinde auf 2013 könne der heutige und auch für 2012 beantragte Steuerfuss von 124 Prozent beibehalten werden. Die Steuerfusserhöhung, die sich im Zusammenhang mit der Realisierung des Sportparks Bergholz ergebe, sei mit fünf Prozentpunkten um einen Prozentpunkt kleiner als in den damaligen Abstimmungsunterlagen zum Sportpark Bergholz festgehalten.

Fehlende Leistungsanpassungen

Luc Kauf (Grüne Prowil) war erstaunt, dass im Stadtteil Bronschhofen in der gemeinsamen Planungsperiode ab 2013 fast keine Investitionen anstehen, während der Stadtteil Wil rund 100 Millionen «verbuttere». Bedauerlich sei auch, dass im Finanzplan keine von den Grünen Prowil angeregten Leistungsausdehnungen auf das Gemeindegebiet Bronschhofen aufgenommen worden seien. Auch die CVP habe den Finanzplan befriedigt zur Kenntnis genommen, so Susanne Hartmann. Negativ aufgefallen sei ihnen aber der Anstieg beim Allgemeinen Haushalt. Zudem stelle sich die CVP die Frage, wie das Personalwachstum zu Stande komme. Stadtpräsident Bruno Gähwiler verwies darauf, dass ab 2013 mit ersten Synergie-Effekten aus der Gemeindevereinigung Wil-Bronschhofen zu rechnen sei, so dass vor allem in den nachfolgenden Jahren von einem Nullwachstum beim Personalaufwand ausgegangen werden könne.

Christoph Hürsch (CVP) merkte an, dass die Gesamtverschuldung der Stadt Wil mit einem Peak von 164 Millionen bemerkenswert sei. Im Parlament werde immer wieder über Geschäfte beraten, die auch Gelder für die Stadtkasse generieren könnten, so etwa Landverkäufe. Bei der Beratung solcher Geschäfte sollte das Parlament auch die Tatsache der hohen Gesamtverschuldung im Auge behalten, forderte Hürsch seine Parlamentskolleginnen und -kollegen auf.

«Alle gleich zur Kasse bitten»

In der Detailberatung zum Finanzplan der Technischen Betrieben verwies Hürsch darauf, das nach der Gemeindevereinigung insgesamt drei Versorger die Elektrizitätsversorgung im Gemeindegebiet sicherstellen werden. Von diesen dreien liefert aber nur einer, die TBW, Mittel in den Stadthaushalt ab – notabene derjenige Versorger, der den grössten Stadtteil mit Elektrizität versorge. Es könne nicht sein, dass hier einer den anderen finanziere – er richte daher die Bitte an den Stadtrat, ein Szenario zu entwickeln, dass alle Elektrizitätsversorger gleich und angemessen «zur Kasse gebeten» werden. (sk.)

Aktuelle Nachrichten