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Debatte um Richtplan-Revision

Grosser Rat des Kantons Thurgau
Willy Nägeli

Vorschau auf die Sitzung von morgen Mittwoch.

Als Erstes auf dem Tagesprogramm steht die Ersatzwahl des Generalstaatsanwalts für den Rest der Amtsdauer. Der Amtsinhaber, Hans-Ruedi Graf, geht per Ende Mai 2018 in Pension. Die Fraktionspräsidentenkonferenz schlägt einstimmig den aktuellen stellvertretenden Generalstaatsanwalt Stefan Haffter zur Wahl vor. Er gehört der FDP an.

Das Traktandum 2 beinhaltet das Eintreten zum Voranschlag 2018 und zum Finanzplan 2019-2021 sowie den Beschluss betreffend individuelle leistungsbezogene Lohnanpassungen beim Thurgauer Staatspersonal. Gemäss dem Minimum, das in der Besoldungsverordnung vorgesehen ist, schlägt der Regierungsrat 1 Prozent der Gesamtlohnsumme vor. Drittens steht die 2. Lesung des überarbeiteten Gesetzes über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht an. Hier wird sicher die geforderte Sprachkompetenz nochmals zu umfassenden Diskussionen führen. In der 1. Lesung erfuhr das Gesetz über die Familienzulagen keine Änderungen. Diese Vorlage dürfte deshalb die Hürde der 2. Lesung problemlos schaffen.

Der Schwerpunkt der Ratssitzung von morgen Mittwoch dürfte der Beschluss über den teilrevidierten kantonalen Richtplan sein. Obwohl die Raumplanungskommission einstimmig auf die Vorlage eingetreten ist und diese, ebenfalls einstimmig, gutgeheissen hat, kann man hier eine umfassende Debatte erwarten. Namentlich Vertreterinnen und Vertreter aus den ländlichen Gebieten werden sich hier bei diversen Kapiteln zu Wort melden. Abschliessend steht die Kenntnisnahme des Berichts «Haushaltsgleichgewicht 2020» (HG2020) auf dem Programm. Der Regierungsrat will den Staatshaushalt ab 2020 um 22.9 Millionen Franken entlasten.

Willy Nägeli

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