Das Unwort des Jahres heisst «Lüp»

Rückblick auf die Sitzung von Mittwoch Haupttraktandum an der Sitzung war der Voranschlag des Jahres 2015 und der Finanzplan 2016 bis 2018.

Urs Schrepfer
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Rückblick auf die Sitzung von Mittwoch

Haupttraktandum an der Sitzung war der Voranschlag des Jahres 2015 und der Finanzplan 2016 bis 2018. Der Voranschlag steht in diesem Jahr in engem Zusammenhang mit einer Motion, welche die Leistungsüberprüfung Lüp der kantonalen Verwaltung forderte. Obwohl immer wieder der Begriff Lüp in den Diskussionen fiel, hat er nur noch im Entferntesten mit der ursprünglichen Idee der Motionäre der Überprüfung der kantonalen Verwaltung zu tun.

«Sparpaket» wäre ehrlicher

Die 102 vorgeschlagenen Massnahmen, wie zum Beispiel die Erhöhung der Klassengrössen auf der Sekundarschule, Reduzierung des Pendlerabzuges und dergleichen, haben ohne Zweifel keinen Zusammenhang mit der Leistungsüberprüfung der kantonalen Verwaltung. Deshalb wäre es ehrlicher, von einem Sparpaket zu sprechen. Dass diese Sparmassnahmen im Gesamtinteresse notwendig sind und teilweise auch schmerzhaft sein werden, ist im Grossen Rat des Kantons Thurgau unbestritten.

Wobei man auch hier kritisch anmerken darf: Wenn Kosten auf Schulgemeinden oder politische Gemeinden abgewälzt oder Mehreinnahmen beim Bürger über die Reduzierung der Pendlerpauschale generiert werden, ist dies nur im entferntesten Sinne mit Sparen, wie es der Bürger an seinem eigenen Portemonnaie kennt, vergleichbar. Zu hinterfragen sind auch buchhalterische Massnahmen wie zum Beispiel die Reduktion der Abschreibungssätze. Sie entlasten nur das aktuelle Budget mit ungewissen langfristigen Folgen.

Diskussionslos gewählt

Zu Beginn der Grossratssitzung fanden die Ersatzwahlen des Verwaltungsgerichtes statt. Richard Weber, Präsidium, Marc Stähli, Vizepräsidium, Simon Krauter, Mitglied Verwaltungsgericht, und René Hunziker, Ersatzmitglied, wurden wie erwartet alle diskussionslos und mit guten Resultaten gewählt. Anschliessend wurde noch Kantonsrätin Doris Günter als Ersatz für den zurückgetretenen Kantonsrat, Urs Peter Beerli, in die Gesetzgebungskommission gewählt.

Zudem wurde das Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über die Gemeinden, das Gesetz über das Gesundheitswesen (Gesundheitsgesetz) in zweiter Lesung und das Gesetz betreffend die Änderung über die tertiäre Bildung in erster Lesung behandelt.

Die andere Lüp

Da am Mittwoch das Büro des Kantons Solothurn an der Grossratssitzung auf Besuch war, wurde die Sitzung bereits um 11.38 Uhr geschlossen. Wenn man von Leistungsüberprüfung spricht, könnte man sicherlich auch die Kürzung der Sitzungszeiten des Grossen Rates auf Grund von Besuchen hinterfragen.

Die Wiler Zeitung bietet den Kantonsräten des Bezirks Münchwilen die Gelegenheit, sich jeweils vor und nach den Grossratssitzungen zu den traktandierten Geschäften zu äussern.