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Daniel Stutz nimmt zweiten Anlauf: Stadtrat beantragt Stelle Projektleiter Hochbau erneut

Im vergangenen Jahr hat das Parlament die Stelle Projektleiter Hochbau aus dem Budget gestrichen. Jetzt plant der Stadtrat, diese erneut zu beantragen. Grund dafür sei dringender Bedarf bei der Bereitstellung von Schulraum.
Gianni Amstutz

Am Donnerstagabend steht als Traktandum der Stadtparlamentssitzung unter anderem auch der Finanz- und Investitionsplan der Stadt auf dem Programm. Abgestimmt wird darüber nicht, es geht lediglich um Kenntnisnahme durch das Parlament. Was nicht heisst, dass es dem Traktandum an Brisanz fehlt. Denn erstmals werden im Finanzplan auch die Entwicklungen im Stellenplan aufgezeigt. Neue Stellen in der Verwaltung zu schaffen, das ist insbesondere in bürgerlich dominierten Parlamenten, wie es die Wiler Legislative ist, eine schwierige Aufgabe. Das haben auch die vergangenen Budgetsitzungen des Stadtparlaments haben gezeigt. Einige vom Stadtrat beantragte Stellen waren beim Parlament nur schwer – in manchen Fällen gar nicht – durchzubringen.

Die Begründung bleibt im Grundsatz die gleiche

An der Budgetsitzung im vergangenen Dezember mussten insbesondere die Stadträte Dario Sulzer, Departement für Soziales, Jugend und Alter (SJA), sowie Daniel Stutz, Departement für Bau, Umwelt und Verkehr (BUV), um ihre beantragten Stellen kämpfen. Während Sulzer letztlich alle beantragten Stellen bekam, beziehungsweise bereits bestehende Stellen des SJA nicht aus dem Budget gestrichen wurden, sah das Ganze für Daniel Stutz etwas ernüchternder aus. Die Stelle Sachbearbeiter Bewilligungen genehmigte das Parlament zwar fast ohne Gegenstimme. Anders verhielt es sich bei der Stelle Projektleiter Hochbau. Diese wurde von der bürgerlichen Mehrheit deutlich abgelehnt.

Nun taucht ebendiese Stelle «Projektleiter Hochbau» für das Jahr 2019 im Finanz- und Investitionsplan der Stadt auf. Daniel Stutz bestätigt, dass es die Absicht des Stadtrats sei, die Stelle mit dem Budget 2019, über welches das Stadtparlament im Dezember befindet, zu beantragen. Da die jährlichen Lohnkosten dafür 100000 Franken übersteigen, werde dem Parlament zusätzlich ein separater Bericht und Antrag dazu vorgelegt werden.

Aufträge bleiben liegen

Die Begründung für den Bedarf der zusätzlichen Stelle sei in den Grundzügen dieselbe wie vor einem Jahr, sagt Stutz. Damals war im Kommentar zum Budget in diesem Zusammenhang von einer «Überlastung im Bau- und Projektmanagement» zu lesen. «Viele Aufträge bleiben liegen und harren der Realisierung», hiess es weiter. Dies vermochte die Legislative damals aber nicht zu überzeugen. Die erneute Beantragung der Stelle habe nun aber einen entscheidenden Zusatz, sagt der BUV-Vorsteher. «Der Bedarf in der Abteilung Hochbau nach zusätzlichen Personalressourcen hat sich durch die Erkenntnisse aus der laufenden Schulraumplanung weiter verstärkt», sagt Stutz.

Durch die absehbare Zunahme der Schülerzahlen müssten zahlreiche Schulbauten erweitert werden. Zudem sei bei den Schulbauten gleichzeitig rund ein Drittel der Bausubstanz zu sanieren. Bisher habe man diese Arbeiten auch wegen der offenen Oberstufenfrage zurückgestellt. Demnächst sei nun aber der Bericht zum Projekt Schule 2020 zu erwarten und die Arbeiten zur und die Arbeiten zur Umsetzung der Schulraumplanung rasch aufzugleisen.

Um die Schulraumplanung gemäss dem Bericht Schule 2020 umzusetzen, das heisst sich den baulichen Machbarkeiten, Projektentwicklungen sowie deren finanziellen Auswirkungen anzunehmen, seien zusätzliche Ressourcen im BUV unerlässlich.

«Fehlende Personalkapazitäten sind in der Verwaltung ein stark limitierender Faktor», sagt Daniel Stutz. Das treffe indessen nicht nur auf das Departement für Bau, Umwelt und Verkehr zu. Wer allerdings eine kurzfristige Zunahme der Investitionen durch zusätzliche Stellen im BUV erwarte, verkenne, dass insbesondere bei den Schulbauten in den nächsten Jahren zuerst realisierbare Projekte erarbeitet werden müssen. Bis zur Umsetzung der einzelnen Projekte dauere es erfahrungsgemäss noch drei bis acht Jahre. Erst dann würden sich die zusätzlichen Ressourcen auch in greifbaren Zahlen und beim Investitionsvolumen niederschlagen.

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