BÜRGERVERSAMMLUNG: Grünes Licht für Landkauf

Die Stimmberechtigten der Gemeinde Oberbüren genehmigen den Kredit für den Erwerb eines Grundstücks in der öffentlichen Zone. Sie befürworten auch die Steuerfusssenkung.

Urs Bänziger
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Das von der Gemeinde erworbene, 9300 Quadratmeter grosse Grundstück befindet sich im Dorfzentrum von Oberbüren. (Bilder: Urs Bänziger)

Das von der Gemeinde erworbene, 9300 Quadratmeter grosse Grundstück befindet sich im Dorfzentrum von Oberbüren. (Bilder: Urs Bänziger)

Urs Bänziger

urs.baenziger@wilerzeitung.ch

Dass die Stimmberechtigten ­von Oberbüren keine Einwände gegen die Steuerfusssenkung von 112 auf 108 Prozentpunkte haben würden, war nicht überraschend. Dass sie aber an der Bürgerversammlung vom Montagabend fast einstimmig Investitionen in Millionenhöhe genehmigen würden, war nicht unbedingt zu erwarten. Gemeindepräsident Alexander Bommeli musste denn auch nicht tief in die Argumentenkiste greifen, um die 180 anwesenden Bürgerinnen und Bürger (Stimmbeteiligung sechs Prozent) von den Anträgen des Gemeinderates zu überzeugen.

Finanzpolster für allfällige Defizite

Ein Antrag war die Rechnung 2016, die statt mit einem Defizit von 550000 Franken mit einem Ertragsüberschuss von 720000 Franken abschloss. Neben höheren Steuereinnahmen kam die Besserstellung von 1,27 Millionen Franken durch einen geringeren Aufwand zustande, wie der Gemeindepräsident an der Versammlung erklärte. Ein weiterer Antrag betraf das Budget 2017. In diesem wird nach der Steuerfusssenkung von vier Prozentpunkten ein Defizit von 476000 Franken erwartet. Als Folge dieser Reduktion wird im laufenden Jahr mit weniger Einkommens- und Vermögenssteuern gerechnet. Dagegen geht der Gemeinderat bei den Steuern juristischer Personen von höheren Einnahmen aus, die rund zwei Millionen Franken betragen. Trotz geringerem Sonderlastenausgleich und einem bedingt durch die geplanten Investitionen höheren Abschreibungsbedarf sei die Steuerfusssenkung vertret- und verkraftbar, sagte Bommeli. Defizite kommender Jahre sollen über das Eigenkapital gedeckt werden, das sich per Ende 2016 auf rund 10,3 Millionen Franken belief.

Der an der Versammlung genehmigte Kauf von 9300 Quadratmeter Land zum Preis von 2,58 Millionen Franken ist zwar keine Investition von absehbarem Nutzen. Aus Sicht des Gemeinderates ist der Kauf jedoch eine sinnvolle Landsicherung für die Zukunft, wie Bommeli betonte. Denn das Grundstück im Brüelacker befindet sich in der Zone für öffentliche Bauten und soll vorderhand weiter landwirtschaftlich und bei grossen Anlässen als Festwiese oder Parkplatz genutzt werden. Nachdem in den vergangenen Jahren vor allem in Schulhaussanierungen und in die neue Mehrzweckhalle in Niederwil investiert wurde, legt die Gemeinde Oberbüren den Schwerpunkt ihrer Investitionen in den kommenden Jahren in die Sanierung des Strassennetzes.

Rund 10 Millionen Franken für die Strassen

Dafür sind rund zehn Millionen Franken vorgesehen. Davon fliesst ein grosser Teil in die Sanierung der Oberbürer-Niederwilerstrasse. Mit der Genehmigung eines Kredites von 1,92 Millionen Franken hat die Bürgerschaft eine erste Tranche freigegeben. Verläuft das Baubewilligungsverfahren optimal, soll nach den Sommerferien mit der ersten Etappe begonnen werden.

Grünes Licht gaben die Bürgerinnen und Bürger zudem der Umrüstung des Kommunikationsnetzes auf die Glasfasertechnik. Die Gemeinde hat sich entschieden, die Erneuerung in eigener Regie auszuführen und dafür in den nächsten acht Jahren rund 2,4 Millionen Franken zu investieren. Die Zusammenarbeit mit der Thurcom als Betreiberin des Netzes bleibt bestehen.