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Bevölkerung droht mit Stimmrechtsbeschwerde: Heftiger Widerstand in Niederhelfenschwil gegen Ansiedlung von Gossauer Firma

In Niederhelfenschwil schlägt die «Ansiedlung Eisenring AG» vor dem Urnengang am 17.November hohe Wellen.
Christof Lamapart
Patrick Mathis kämpft mit der IG Lebensqualität gegen die Ansiedlung der Eisenring AG.Bild: art

Patrick Mathis kämpft mit der IG Lebensqualität gegen die Ansiedlung der Eisenring AG.Bild: art

Eines gleich einmal vorweg: Die Referenten machten zwar keinen Hehl aus ihrer Haltung, vermieden es aber, bei der chronologischen Auflistung des bisherigen Geschehens, Öl ins Feuer zu giessen. Vielmehr hielten sie sich, soweit bekannt, an die Fakten – und betonten dies auch wiederholt. Da unter den 45 Zuhörerinnen und Zuhörern in der Aula Sproochbrugg in Lenggenwil kein Gemeindevertreter zugegen war, stützte bis auf einen Votanten in der gesamten Diskussion auch niemand das Vorgehen der Behörden.

Stimmrechtsbeschwerde in Aussicht gestellt

Im Gegenteil: Wiederholt machten Personen darauf aufmerksam, dass es im Abstimmungsbüchlein nur so von halbwahren, bzw. nicht vollständigen Informationen strotze. Und dass man deshalb gut daran täte, wenn man, ungeachtet des Ergebnisses an der Urne, anschliessend eine Stimmrechtsbeschwerde anstrenge. Besonders der Umstand, dass die Gemeindebehörde mit vermeintlich irreführenden Fotomontagen die Stimmbürger zu beeinflussen versuche, erregte den Unmut einiger.

Ein älterer Herr brachte die Meinung der meisten Anwesenden am Ende des Abends so auf den Punkt: «Ich denke, dass wir jetzt die Diskussion falsch führen. Die Firma Eisenring hat ja eigentlich alles richtig eingegeben. Die Fotomontagen macht ja nicht das Unternehmen, sondern derjenige, der bei uns die Steuern holt – das ist nicht in Ordnung.»

«Ich denke, dass man unbedingt eine Stimmrechtsbeschwerde machen muss.»

Umzug von Gossau nach Lenggenwil

Über was aber stimmen eigentlich die Menschen in den Dörfern Zuckenriet, Lenggenwil und Niederhelfenschwil am 17.November genau ab? Die Eisenring AG hatte vor Jahren günstig Land in Lenggenwil erworben, um dort einen Neubau zu realisieren. Am Standort in Gossau hatte die Firma dafür nicht mehr genug Platz.

Der mit dem Projekt einhergehende Überbauungsplan Geren und der Teilstrassenplan Buchenstrasse, wurde jedoch, nachdem zuvor die Gemeinde Niederhelfenschwil Einsprachen von Einwohnern gegen den Teilstrassenplan Buchenstrasse abgewiesen hatte, im Juli 2018 wiederum vom kantonalen Baudepartement abgelehnt. Darauf kündigte die Gemeinde im April 2019 eine Grundsatzabstimmung an. Diese steht nun an: In dieser müssen sich die Stimmbürger entscheiden, ob sie eine Arbeitszone A15 oder eine Arbeitszone A18.5 im Dorf haben wollen.

Die IG Lebensqualität bekämpft die Variante A 18.5, welche eine Gebäudegesamthöhe von 18.5 Meter erlaubt und von «Eisenring» bevorzugt wird. Wie Patrick Mathis erklärte, sei A18.5 die für «Eisenring» massgeschneiderte Variante, die mit einem Bau von 170 bis 180 Meter Fassadenlänge und 18,5 Meter Gesamthöhe aufwarte, jedoch «ein massiver Klotz» sei, «der nicht in unsere ländliche Gemeinde passt».

Zudem diene die Zone A18.5 nur der Eisenring AG, denn laut der Behörde ist die Umzonung von A15 in A18.5 für die Firma Eisenring AG möglich, jede andere Zonenänderung im Sinne der bisherigen Dorfentwicklung sei aber ausgeschlossen. «Das macht uns stutzig, zumal für uns da einfach vertiefte Abklärungen fehlen», sagte Mathis.

Ein zu grosser Betrieb fürs kleine Dorf?

Die IG Lebensqualität vertritt deshalb die Meinung, dass Bauten dieser Grösse in ein gut erschlossenes Industriegebiet wie St.Gallen West oder Gossau Ost gehören – auch weil sie eine Zunahme des Verkehrs befürchtet: «Die geplante Fläche ist dreimal grösser als in Gossau, das Volumen viermal grösser. Das Volumen lässt eine massiv höhere Produktivität vermuten, was Auswirkungen auf den Verkehr mindestens im gleichen Faktor erwarten lässt», so Franz Meienhofer von der IG Lebensqualität, welcher für sich festhielt:

«Wir sind nicht gegen die Firma Eisenring oder das Gewerbe an sich, aber ein so riesiger Betrieb passt einfach nicht zu unserem Dorf.»

Grössenverhältnisse mit Visieren aufzeigen

In der Diskussion wurde mehrmals gewünscht, dass die Gemeindebehörde die Fläche mit Visieren visualisiert hätte – wozu rechtlich jedoch kein Zwang besteht. Er selbst, so Mathis, habe vom Gemeindepräsidenten diesbezüglich erst am Nachmittag des Infoabends per E-Mail einen negativen Bescheid erhalten. «Simon Thalmann teilte uns heute um 13.30 Uhr schriftlich mit, dass der Gemeinderat keine rechtliche Grundlage sehe, um der Bevölkerung mit einer Visierung die realen Grössenverhältnisse aufzuzeigen», sagte Mathis.

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