Benützungsgebühren reduziert

Der Gemeinderat hat das Liegenschaftenreglement nach der öffentlichen Vernehmlassung leicht angepasst. Ab Montag untersteht es dem Referendum.

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FLAWIL. Für die Schul- und Sportanlagen der Gemeinde Flawil gelten heute das Sportplatzreglement aus dem Jahr 1985 und das Reglement über die Benützung der Turn- und Sportanlagen und anderen Schulräumlichkeiten durch Vereine und Organisationen aus dem Jahr 2002. Diese Reglemente entsprechen den heutigen Bedürfnissen nicht mehr. Anpassungen waren nötig, die im Liegenschaftenreglement umgesetzt wurden.

17 Vernehmlassungsantworten

Anfang April dieses Jahres hat der Gemeinderat das Liegenschaftenreglement sowie den vorgesehenen Gebührentarif einer öffentlichen Vernehmlassung unterstellt, teilt die Ratskanzlei mit. Für den Gemeinderat war eine breite Teilnahme von Parteien, Vereinen und Bevölkerung von hoher Bedeutung. Innert der Vernehmlassungsfrist gingen 17 Stellungnahmen aus verschiedenen Kreisen ein.

Kritikpunkt Gebührentarif

Sämtliche Vernehmlassungsantworten wurden detailliert ausgewertet. Viele Vernehmlassungsteilnehmende haben Wünsche und Anregungen mitgeteilt oder Fragen gestellt. Grösster Kritikpunkt waren die im Gebührentarif vorgesehenen Benützungsgebühren. Ansonsten stiess das Liegenschaftenreglement auf breite Zustimmung.

Anpassungen

Der Gemeinderat hat aufgrund der Auswertung der Vernehmlassung sowie auf Antrag der Kommission Kultur, Freizeit und Sport minimale Anpassungen am Liegenschaftenreglement vorgenommen. Die im Vernehmlassungsentwurf vorgesehenen Gebühren wurden im Gebührentarif, welcher in der Zuständigkeit des Gemeinderates liegt, teilweise nochmals deutlich gesenkt.

Wertvolle Vereinsarbeit

Die Gemeinde Flawil lebt von den Vereinen. Aus diesem Grund erachtet der Gemeinderat es als wichtig, den einheimischen Nonprofitvereinen auch in Zukunft die gemeindeeigene Infrastruktur kostengünstig zur Verfügung zu stellen – ganz im Sinne der gemeinderätlichen Legislaturziele. Für Vereinsaktivitäten mit ausschliesslich Kindern und Jugendlichen bis zum 20. Altersjahr werden zudem keine Benützungsgebühren erhoben.

Fakultatives Referendum

Das neue Liegenschaftenreglement, welches ab 1. Januar 2016 angewendet werden soll und für die Benützung von Bauten und Anlagen der Gemeinde Flawil durch Dritte gilt, untersteht dem fakultativen Referendum. Das Liegenschaftenreglement sowie der vorgesehene Gebührentarif, welcher jedoch nicht dem fakultativen Referendum unterliegt, sind auf der Website der Gemeinde Flawil abrufbar.

Das Liegenschaftenreglement kann auch im Gemeindehaus am Anschlagbrett im 2. Stock von jedermann eingesehen werden. Die Referendumsfrist dauert vom kommenden Montag, 17. August bis 25. September. Um eine Urnenabstimmung zu erwirken, sind 300 Unterschriften nötig. (rkf.)