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Bankratswahl und Baujagd

Grosser Rat des Kantons Thurgau
Urs Schrepfer
Zwei Sekundarschülerinnen arbeiten an einem neuen Zuhause für Fledermäuse oder Mauersegler. (Bild: PD)

Zwei Sekundarschülerinnen arbeiten an einem neuen Zuhause für Fledermäuse oder Mauersegler. (Bild: PD)

Rückblick auf die Sitzung vom Mittwoch.

Der Regierungsrat hat mit Mike Franz einen ausgewiesenen Fachmann für die Wahl eines Mitglieds des Bankrats der Thurgauer Kantonalbank vorgeschlagen. Trotzdem ging seine Wahl nicht ohne Nebengeräusche vonstatten. Zu Diskussionen führte die Tatsache, dass Mike Franz keinen Bezug zum Thurgau hat und auch nicht der SVP angehört, die diesen Sitz beanspruchte. Im Gegensatz zum letzten Wahlvorschlag eines Mitgliedes des Bankrates hat der Regierungsrat in diesem Fall das Profil des Bewerbers über die Verbundenheit mit dem örtlichen Gewerbe und den Bürgerinnen und Bürgern gestellt. Dies geschah aus Sicht der SVP-Fraktion ohne Not, da es valable Kandidaten aus dem Kanton gegeben hätte. Diese beiden Tatsachen hinterliessen bei der SVP einen faden Beigeschmack und erklären das eher schlechte Wahlergebnis von 86 Stimmen.

Die Beratung zum Gesetz betreffend die Anderung des Gesetzes uber die Jagd und den Schutz wildlebender Saugetiere und Vogel wurde mit grosser Spannung erwartet. Es darf festgehalten werden, dass alle Redner sich einig waren, dass die Jagd sowohl in unserem Kanton als auch in der ganzen Schweiz unverzichtbar ist. Auch Regierungsrätin Cornelia Komposch bekräftigte in ihrer Rede noch einmal, dass es ihr Ziel sei, die Jagd, ihre Notwendigkeit und ihre Legitimation zu starken und weiter zu verankern. Die Gemüter hatten sich im Vorfeld und während der Sitzung hauptsächlich an dem § 22 erhitzt, der die Baujagd nur noch mit einer Ausnahmebewilligung aus besonderen Gründen zulassen will. Die Meinungen in den Pro- und Kontra-Lagern könnten unterschiedlicher nicht sein und in Mails und Briefen wurden vorgängig die Argumente vehement dargelegt. Selbst innerhalb der Jägerschaft ist man sich zur Baujagd uneins. In der ersten Lesung wurde zudem ein Antrag gestellt, die Baujagd gänzlich zu verbieten, der jedoch mit 93 Stimmen klar abgelehnt wurde. Es ist anzunehmen, dass in der zweiten Lesung weitere Anträge folgen werden. Zwei weitere Traktanden, eine Motion, die nicht erheblich erklärt wurde, und das Gesetz uber den Wasserbau und den Schutz vor gravitativen Naturgefahren, das genehmigt wurde, gingen dagegen im Vergleich schnell sowie emotionslos vonstatten.

Zudem wurden zu Beginn der Sitzung 100 Anträge behandelt, die sich aus 20 Kantonsbürgerrechtsgesuchen von Schweizer Bürgern und 80 von ausländischen Bewerberinnen und Bewerbern zusammensetzten. Alle Gesuche wurden diskussionslos genehmigt.

Urs Schrepfer

Die «Wiler Zeitung» bietet Kantonsräten des Bezirks Münchwilen Gelegenheit, sich vor und nach Grossratssitzungen zu traktandierten Geschäften zu äussern.

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