Auf dem Weg nach Bundesbern

wil. Nachdem die Regierungen der Kantone St.Gallen und Thurgau das Agglomerationsprogramm Wil genehmigt haben, folgt die Einreichung beim Bund. Der Schlussbericht und der Massnahmenband umfassen insgesamt 370 Seiten.

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Christoph Häne, Präsident Regio Wil, übergibt Jacques Feiner, Projektleiter Areg Kanton St. Gallen, das Agglomerationsprogramm Wil zur Weiterleitung an den Bund. (Bild: zVg)

Christoph Häne, Präsident Regio Wil, übergibt Jacques Feiner, Projektleiter Areg Kanton St. Gallen, das Agglomerationsprogramm Wil zur Weiterleitung an den Bund. (Bild: zVg)

WIL. Am 29. September hatten die Delegierten der Regio Wil dem Agglomerationsprogramm mit 26:2 Stimmen zugestimmt und das Programm zuhanden der Kantone St. Gallen und Thurgau verabschiedet. Die rund 370 Seiten umfassenden Unterlagen wurden anschliessend durch die Kantone geprüft.

Kantone sagen Ja

Im Rahmen der kantonalen Prüfungen ergaben sich noch einzelne Anpassungen im Bericht und im Massnahmenband. Die kantonalen Tiefbauämter nahmen unter anderem im Langsamverkehr detailliertere Abklärungen und umfangreiche Kostenschätzungen vor. Im Langsamverkehr wurden zwei neue Massnahmen (Sanierung von gefährlichen Querungsstellen an Kantonsstrassen und Schwachstellenbehebung im Rahmen von Betriebs- und Gestaltungskonzepten) integriert. Basierend auf den Ergebnissen der Testplanung Wil-West konnten nun zusätzlich auch die genaueren Kosten für Ausbauten an der Frauenfeld-Wil-Bahn eingesetzt werden. Zudem wurden viele Projekte in den Gemeinden weiter bearbeitet, was einzelne Kostenveränderungen erbrachte. Die Kosten für die A-Massnahmen der Periode 2015 bis 2018 des Agglomerationsprogrammes Wil erreichen somit einen Gesamtbetrag von 195,6 Mio. Franken. Bisher waren es 130 Mio. Franken. Allerdings werden die wenigsten dieser zusätzlichen Kosten von den Gemeinden getragen werden müssen. Sie fallen bei den Kantonen an.

Gestern Freitag erfolgte die Übergabe an den Bund. Aufgrund der umfangreichen und grossen Anzahl an Unterlagen wurde das Agglomerationsprogramm Wil, zusammen mit weiteren Programmen anderer St. Galler Agglomerationen, dem Bund überbracht.

Der Fahrplan

Gemäss Terminplan des Bundes sollen im ersten Halbjahr 2012 allfällige Fragen durch die Agglomerationen beantwortet werden. Zudem sind zwischen März und Mai 2013 Bereinigungsgespräche vorgesehen. Der finale Prüfbericht des Bundes an die Agglomerationen wird im Juni 2013 erwartet. Dann wird auch feststehen, mit welchen Beiträgen des Bundes die Agglomeration rechnen kann. Die Verabschiedung der Botschaften über die Unterstützung der 42 Agglomerationen, die um Beiträge nachgesucht haben, erfolgt im März 2014 durch den Bundesrat. Allfällige Mittel können ab 2015 freigegeben werden. (pd/mst.)