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Asylwesen: Stadt Wil tritt Leistungsvereinbarung bei

Wil Das Asyl- und Flüchtlingswesen wurde per 1. Januar 2010 auf die St. Galler Gemeinden übertragen. Auslöser dieser Aufgabenverschiebung war nicht zuletzt die Änderung der Bundessozialhilfe im Asylwesen, die an Stelle von Vollkosten nur noch pauschalierte Normkosten vorsah.

Wil Das Asyl- und Flüchtlingswesen wurde per 1. Januar 2010 auf die St. Galler Gemeinden übertragen. Auslöser dieser Aufgabenverschiebung war nicht zuletzt die Änderung der Bundessozialhilfe im Asylwesen, die an Stelle von Vollkosten nur noch pauschalierte Normkosten vorsah. Dies betrifft auch unbegleitete minderjährige Asylsuchende (abgekürzt UMA). Diese Jugendlichen gehören zur Gruppe der besonders verletzlichen Personen. Sie haben aufgrund ihrer Herkunft und Flucht, ihres Alters sowie des Umstandes, dass sie ohne Eltern in der Schweiz sind und im Asylprozess stehen, besondere Hilfs- und Schutzbedürfnisse. Ziel ist es, die seelische, psychische, körperliche und sexuelle Integrität der UMA zu wahren, ihre Rechte zu vertreten und durchzusetzen. Zudem sollen ihre individuelle Entfaltung sowie soziale und berufliche Integration gefördert werden.

Eine Gemeinde alleine ist nicht in der Lage, bei der Zuweisung von solchen Fällen die Erstversorgung zu übernehmen respektive kann dies nur mit grossem Aufwand oder durch die Plazierung in eine besondere Institution gewährleisten. Die Kosten für solche Massnahmen übersteigen den vom Bund vorgesehenen Pauschalbetrag rasch. Insbesondere bei der Plazierung in einer Jugend-WG vor Ort, einer Pflegefamilie in der Gemeinde oder einer Gruppenunterkunft in der Gemeinde entstehen Kosten, die diese Pauschale um ein Mehrfaches übersteigen. Daher haben die St. Galler Gemeinden beschlossen, diese Aufgabe gemeinsam zu erfüllen.

240 000 Franken ins Budget aufnehmen

Der Wiler Stadtrat teilt diese Ansicht: Die Aufgabe mit den andern 76 Gemeinden des Kantons gemeinsam zu erfüllen, mache Sinn und entlaste das Sozialamt von komplexen, kostenintensiven Fällen. Die St. Galler Gemeinden schliessen eine interkommunale Leistungsvereinbarung ab, der die Stadt Wil beitritt. Ein entsprechender Betrag von 240 000 Franken sei als gebundene Ausgabe ins Budget 2017 der Stadt Wil aufzunehmen. (sk)

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