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Akzeptieren oder prozessieren? Der Stadtrat zögert mit dem Entscheid

Das kantonale Baudepartement hat den Zonenplan der Stadt aufgehoben. Der Stadtrat weiss noch nicht, ob er den Entscheid akzeptieren oder den Gerichtsweg beschreiten soll. Die Auswirkungen seien schwierig abzuschätzen.
Gianni Amstutz
Solange kein neuer Zonenplan in Kraft gesetzt ist, wird auch die Entwicklung des Zeughausareals (im Bild) und anderer Projekte nicht vorankommen. (Bild: red)

Solange kein neuer Zonenplan in Kraft gesetzt ist, wird auch die Entwicklung des Zeughausareals (im Bild) und anderer Projekte nicht vorankommen. (Bild: red)

Die Beschwerdefrist läuft noch bis zum 12. Juli. Bis dahin hat der Stadtrat Zeit zu entscheiden, wie er mit dem Urteil des kantonalen Baudepartements umgehen will. Dieses hat aufgrund von drei Einsprachen entschieden, den neuen Zonenplan der Stadt vom 3. März 2016 aufzuheben. Bis in einer Woche würden nun eingehende Abklärungen in Bezug auf die Erfolgschancen eines Weiterzugs der Beschwerde ans Verwaltungsgericht vorgenommen, teilte der Stadtrat gestern mit.

Keine Angaben zum Baureglement

Die Konsequenzen des Entscheids seien wegen der Komplexität des Themas und der breiten Auswirkungen zurzeit schwierig abzuschätzen, heisst es in der Medienmitteilung. Denn in der schriftlichen Begründung des Baudepartements werde nur der Zonenplan behandelt, zum Baureglement würden keine Angaben gemacht.

Baldmöglichst Klarheit schaffen

Stadtrat Daniel Stutz werde als Ressortverantwortlicher das Gespräch mit den kantonalen Stellen suchen, um die Details zu besprechen. «Unser Ziel ist es, dass wir möglichst bald Klarheit haben über die geltende Bauordnung in Wil», sagt Stutz. Nicht nur für den Stadtrat bedeutet der Entscheid des Kantons Unsicherheit. Auch diverse Bauprojekte dürften nun für einige Zeit blockiert bleiben, da keine Rechtssicherheit besteht.

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