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938 Fälle vor dem Kreisgericht

Am Kreisgericht Wil haben die Strafverfahren vor dem Einzelrichter markant zugenommen. Zivilklagen sind rückläufig, während die Tendenz vor dem Kollegialgericht umgekehrt ist. Als erfreulich werden kurze Verfahrensdauern gewertet.

FLAWIL. Am Kreisgericht Wil mit Sitz in Flawil musste 2015 in nur elf von 165 Scheidungsfällen ein Dreiergremium entscheiden. Dieses gelangt zum Einsatz, wenn sich Ehegatten nicht vollständig über alle Scheidungsfolgen einigen. Fast 95 Prozent der Fälle liessen sich also einvernehmlich erledigen. «Diese hohe Quote ist nicht zuletzt dem Einsatz der Richterinnen und Richter zu verdanken», schreibt Gerichtsschreiber Stefan Schärli in einer Medienmitteilung.

Nur drei bis sechs Monate

Knapp 60 Prozent der Scheidungsverfahren wurden innert drei Monaten erledigt, weitere 20 Prozent innert sechs Monaten. Nur neun Verfahren dauerten länger als ein Jahr. Dem Scheidungsverfahren geht aufgrund der zweijährigen Trennungsfrist in vielen Fällen ein einzelrichterliches Eheschutzverfahren mit der vorläufigen Regelung des Getrenntlebens voraus. Davon konnten fast 80 Prozent in drei Monaten abgeschlossen werden. Die Anzahl neu eingegangener Scheidungs- und Eheschutzbegehren war nahezu konstant.

Keine Fünferbesetzung nötig

In Straffällen ist eine Fünferbesetzung gesetzlich vorgesehen, wenn eine Freiheitsstrafe von mehr als fünf Jahren droht. Dies war am Kreisgericht Wil im Jahr 2015 nie der Fall. Eine Dreierbesetzung kommt zum Zug bei Freiheitsstrafen über einem Jahr oder stationären therapeutischen Massnahmen. Hier war ein Rückgang von 34 auf 26 neue Anklagen zu verzeichnen. Rund ein Viertel der Fälle war im abgekürzten Verfahren zu beurteilen. Dieses wird durchgeführt, wenn ein Beschuldigter alle Taten eingesteht und den Urteilsvorschlag der Staatsanwaltschaft akzeptiert. Das Gericht überprüft im Urteil dann nur noch die Korrektheit des Verfahrens, den Sachverhalt und das Strafmass.

Die Eingänge von Strafverfahren vor dem Einzelrichter stiegen 2015 gegenüber dem Vorjahr sprunghaft von 16 Fällen auf 41 an. Dies, weil mehr Einsprachen gegen Strafbefehle der Staatsanwaltschaft erhoben wurden und auch die direkten Anklagen (Strafmass über sechs Monate) zunahmen. Nur jedes vierte Strafverfahren vor dem Kollegialgericht dauerte länger als ein halbes Jahr, vor dem Einzelrichter nur jedes sechste.

200 Schlichtungsverfahren

Weitere zivilrechtliche Klagen umfassen vertragsrechtliche Belange, etwa Arbeits- und Mietrecht, aber auch Erb- und Sachenrecht. Hier war bei den Kollegialgerichtsfällen ein Anstieg von 19 auf 28 neue Verfahren zu verzeichnen. Es handelt sich dabei um Fälle mit mehr als 30 000 Franken Streitwert. In der einzelrichterlichen Zuständigkeit gingen die Klagen von 122 auf 99 zurück. Zwei Drittel der Fälle liessen sich in weniger als einem halben Jahr abschliessen. Ein rascher Verfahrensabschluss ist hier in erster Linie durch die Vermittlung zwischen den Parteien zu erreichen. Ein gerichtlicher Vergleich erlaubt es den Zerstrittenen, Risiko, Kosten und Dauer des Prozesses zu begrenzen und den Streit sofort mit vollstreckbarer Regelung beizulegen.

Vor den Vermittlungsämtern fanden mehr als 200 Schlichtungsverhandlungen statt, wobei per 1. Juni 2015 die vormals vier Ämter zu einem Vermittlungsamt für den ganzen Gerichtskreis zusammengelegt wurden. Weiterhin separat sind die paritätisch besetzten Schlichtungsstellen für Miete und Pacht sowie für Arbeitsrecht.

Im Bereich Zwangsvollstreckung gingen beim Kreisgericht Wil 356 Rechtsöffnungsbegehren (Vorjahr: 371) und 223 Gesuche um Konkurseröffnung (195) ein. Die Zahl der Betreibungen stieg nach Angaben der Betreibungsämter in Wil und Uzwil um rund zehn Prozent, ging in Oberbüren und Jonschwil leicht zurück und blieb in den anderen Gemeinden konstant. (red.)

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