Der St. Galler Kantonsrat hat gestern in erster Lesung Investitionen in die Spitalversorgung von gut einer Milliarde Franken gutgeheissen. Davon profitiert auch die Spitalregion Fürstenland-Toggenburg mit Wil und Wattwil.
REGION. Die auf zwei Tage angesetzte Sondersession startete mit einer ausführlichen Grundsatzdiskussion zu den sechs Spitalvorlagen. Trotz zum Teil heftig geführter Debatten war die Sondersession nach sieben Stunden und vierzig Minuten bereits vorbei. Alle Vorlagen wurden in erster Lesung durchberaten.
Die Grünliberale Wiler Kantonsrätin Erika Häusermann und der in Altstätten wohnhafte SVP-Kantonsrat Herbert Huser stellten den Antrag, die Vorlagen für die Erneuerung und Erweiterung der Spitäler Altstätten und Grabs zugunsten eines neuen Schwerpunktspitals in Rüthi an die Regierung zurückzuweisen. «Das Rheintal hat die einmalige Chance, grenzüberschreitend mit dem Fürstentum Liechtenstein ein modernes, zukunftsgerichtetes Spital zu realisieren. Wir müssen nur den Mut aufbringen, diese Chance zu nutzen.» Doch damit wurde am Grundsatz der Quadriga-Strategie (vier Spitalregionen) gerüttelt. Das kam nicht bei allen Ratsmitgliedern gut an. Der Flawiler Peter Hartmann, Fraktionschef der SP, warnte: «Mit einem neuen, kleinen Zentrumsspital hätten wir eine neue Strategie. Das würde bedeuten: In Wattwil wird nicht mehr investiert, dafür in Wil auf der grünen Wiese ein neues Spital gebaut.» Der Rückweisungsantrag wurde schliesslich mit 45 Ja- zu 67 Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen deutlich abgelehnt.
Für die Erneuerung und den Ausbau des Spitals Wattwil wurden für die nächsten Jahre Investitionen von 85 Millionen Franken beantragt. Davon entfallen rund 55 Millionen Franken auf wertvermehrende Investitionen. Wattwil bildet zusammen mit dem Regionalspital Wil die Spitalregion Fürstenland-Toggenburg (SRFT) und soll insbesondere Spezialisierung im Bereich der Akutgeriatrie eine Aufwertung erfahren. CVP-Kantonsrat Karl Brändle, Bütschwil-Ganterschwil, unterstrich im Namen der CVP/EVP-Fraktion die Bedeutung des Spitals Wattwil als Arbeits- und Ausbildungsstätte sowie als Angelpunkt der medizinischen Grundversorgung in der zersiedelten Talschaft. In wirtschaftlicher Hinsicht wurde aber auch Kritik geäussert. Dennoch passierte die Vorlage die erste Lesung problemlos.
Während in Wattwil in den nächsten Jahren in die Erneuerung und Erweiterung investiert werden kann, muss Wil hinten anstehen. Für die nächsten Jahre sind acht Millionen Franken vorgesehen für «Umbau und Erweiterung Notfall, Labor, Verwaltung». Die Vorlage dürfte im Herbst durchberaten sein.
Der Wiler SVP-Kantonsrat Erwin Böhi kritisierte im Zusammenhang mit der Spitalversorgung die ungenaue, zum Teil gar irreführende Kommunikation von Verwaltung und Regierung. Das Spital Wil als «strategischen Spielraum» zu bezeichnen, habe im Wahlkreis Wil für einige Unruhe gesorgt. Diskrepanzen in den Informationen beklagte auch Erika Häusermann. «Mich stört die Kommunikation», sagte sie kurz und bündig.
Der Jonschwiler Unternehmen Marcel Hegelbach (SVP) reichte per Ende Februar-Session seinen Rücktritt aus dem Kantonsrat ein. Er gehörte dem Rat seit 2008 an. Seine Nachfolge wird Bruno Dudli aus Sonnental antreten. Bei den Kantonsratswahlen 2012 erhielt er 3883 Stimmen und wurde zweiter Ersatz.