Wie viel arbeitet der Spital-VR?

Das Kantonsparlament kann neu beim Spital-Verwaltungsrat mitreden. Die SVP wirft bereits bei der Ausschreibung erste Fragen auf.

Regula Weik
Drucken
Teilen

ST. GALLEN. Das Parlament hatte sich schier den Mund fusselig geredet, als es um die Organisationen mit kantonaler Beteiligung ging – und um die Frage, wo die Regierung künftig noch Einsitz haben soll. Rasch einig war sich das Parlament beim Verwaltungsrat der Spitalverbunde. Die Regierung soll das Gremium Mitte 2016 verlassen; heute präsidiert Gesundheitschefin Heidi Hanselmann den Spital-VR. Ihre Doppelrolle wurde wiederholt harsch kritisiert. Und so kommt es, dass die Regierung zwar auch künftig die Mitglieder des Spital-Verwaltungsrats wählt, doch sie muss die vorgesehenen Personen dem Parlament vorstellen und dieses segnet die Wahlvorschläge ab – oder eben nicht.

Dass das Parlament sehr genau hinschauen wird, zeichnet sich bereits heute ab. Kaum war das Präsidium des Spital-Verwaltungsrats ausgeschrieben, flatterte eine dringliche Interpellation der SVP ins Haus. Darin wirft die Partei Fragen zum Pensum des künftigen Präsidenten oder der künftigen Präsidentin auf.

Pensum wird sich einpendeln

In der Ausschreibung werde das Pensum mit 60 bis 80 Prozent angegeben; bislang sei die Rede von einem 50-Prozent-Pensum gewesen, moniert die SVP.

Von 50 oder 60 Stellenprozenten sei tatsächlich einmal die Rede gewesen – als es um die Entschädigung gegangen sei, antwortet die Regierung. Die Spitalverbunde hätten damals darauf hingewiesen, dass die Entschädigung zu tief sei; sie gingen von einem höheren Pensum von 60 bis 80 Prozent aus. Darauf stütze sich die Ausschreibung. «Auf die Höhe der festen Vergütung hatte dies keinen Einfluss», hält die Regierung fest. Für wie lange ist offen. Denn weiter heisst es: Die Regierung habe «in Aussicht gestellt, die Entschädigung bei Bedarf der tatsächlichen Beanspruchung anzupassen». Es werde sich zeigen, wo sich das Pensum des Präsidenten des Spital-Verwaltungsrats einpendeln werde.

Sollten Pensum und Entschädigung irgendwann nach oben angepasst werden, dürften die nächsten Fragen der SVP nicht lange auf sich warten lassen.

Wahlen im Mai

Es würden, so die Regierung weiter, nicht alle Funktionen öffentlich ausgeschrieben – nur jene, bei denen für die Amtsdauer 2016 bis 2020 eine Vakanz besteht und kein Berufungsverfahren durchgeführt wird. Die Regierung nimmt die Wahlen für alle Funktionen in Organisationen mit kantonaler Vertretung im Mai vor.

Aktuelle Nachrichten