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Obergericht hebt Urteil im Beziehungsdelikt von Schaan auf

Im Januar war ein 29-jähriger Mann aus Liechtenstein zu einer zwölfjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Im Juni vergangenen Jahres hat er seine Frau derart verprügelt, dass diese einen Schädelbruch erlitt. Jetzt wird neu verhandelt.
Der Fall wird neu verhandelt. (Bild: Elma Korac)

Der Fall wird neu verhandelt. (Bild: Elma Korac)

(bfs/wo) Der Schuldspruch des Fürstlichen Landgerichts vom Januar wegen des Verbrechens des versuchten Mordes durch Unterlassen wurde vom Verfahrenshelfer des Angeklagten mit Erfolg bekämpft. Das Obergericht hat der Berufung Folge geleistet. Es gibt damit dem Verfahrenshelfer recht, dass das erstgerichtliche Urteil «einen groben Fehler» enthält.

Das Landgericht kam im Januar zur Feststellung, dass es der Angeklagte ernstlich für möglich gehalten und sich damit abgefunden hat, dass seine Frau sterben würde. «Diese Feststellung hat das Landgericht nicht beziehungsweise nur unzureichend begründet», so Verfahrenshelfer Thomas Wiedl.

Angeklagter ist im Recht

Es hätte vom Landgericht einer eingehenden und überzeugenden, logisch nachvollziehbaren Begründung zur subjektiven Tatseite bedurft, warum sein Mandant den Tod seiner Frau wollte oder sich damit abfand. «Mit dieser diesbezüglichen Rüge ist der Angeklagte im Recht», hat das Fürstliche Obergericht in seinem Urteil nun festgehalten.

Das Erstgericht hielt im vergangenen Januar fest: «All diese einzelnen Umstände lassen in Gesamtschau nur den Schluss zu, dass der Angeklagte keine Anstalten machte, seiner Frau eine entsprechende Hilfeleistung zu geben oder zum nächsten Wohnhaus zu laufen und um Unterstützung zu bitten. «Der Grund dafür lag offensichtlich darin, dass es dem Angeklagten nicht darum ging, seiner Frau zu helfen, sondern darum, dass er fieberhaft überlegte, wie er seine eigene Haut retten könnte», argumentierte das Fürstliche Landgericht damals.

«Damit unterstellt das Kriminalgericht dem Angeklagten mit Bezug auf die unterlassene Hilfeleistung willensmässig ‹die Rettung der eigenen Haut›», schreibt nun das Obergericht. Damit werde ein Eventualvorsatz des Angeklagten vom Erstgericht aber nicht begründet.

Verhandlung wird in erster Instanz wiederholt

Dass der Berufung Folge geleistet wird, wurde bereits in nicht öffentlicher Sitzung entschieden. Dies ist nur dann der Fall, wenn sich schon vor der öffentlichen Verhandlung über die Berufung herausstellt, dass das Urteil aufzuheben und die Verhandlung in erster Instanz zu wiederholen ist. Damit wird sich das Kriminalgericht erneut mit dem Fall beschäftigen müssen, sofern die Staatsanwaltschaft das nun vorliegende Urteil nicht beim OGH erfolgreich mittels Revision bekämpft.

Das Kriminalgericht verurteilte den Angeklagten wegen Körperverletzung, absichtlich schwerer Körperverletzung mit Dauerfolgen und wegen des Verbrechens des versuchten Mordes. Es verhängte eine Freiheitsstrafe von zwölf Jahren.

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