Zankapfel Integration zwischen Kanton und Gemeinden

Erstmals liegen Zahlen vor, wie viel Geld St. Galler Gemeinden vom Kanton für die Integration von Flüchtlingen zurückfordern. Dabei gibt es grosse Unterschiede, auch in der Region.

Katharina Rutz
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Auch Deutschkurse der Quartierschule können von Gemeinden über die Integrationspauschale des Kantons abgerechnet werden. (Bild: Katharina Rutz, Buchs, 24. August 2017)

Auch Deutschkurse der Quartierschule können von Gemeinden über die Integrationspauschale des Kantons abgerechnet werden. (Bild: Katharina Rutz, Buchs, 24. August 2017)

Letztes Jahr hat der Kanton den St. Galler Gemeinden insgesamt sechs Millionen Franken für die Refinanzierung von Integrationsmassnahmen für Flüchtlinge zur Verfügung gestellt. Von diesen sechs Millionen haben die Gemeinden 4,2 Millionen zurückgefordert.

Die Hälfte davon für Sprachkurse, einen weiteren grossen Teil für Qualifizierungs-, Schulungs- und Bildungsangebote und fünf Prozent für die familienergänzende Kinderbetreuung. Nun liegt eine Statistik vor, wie viel Geld die einzelnen Gemeinden 2018 für die Integration vom Kanton refinanzieren liessen.

Jede Gemeinde verfügt über ein Kostendach, errechnet aus der durchschnittlichen Anzahl der Flüchtlinge und vorläufig aufgenommenen Personen der letzten 24 Monate. Den Werdenberger und Obertoggenburger Gemeinden stehen ganz unterschiedliche Beträge zur Verfügung. Am meisten Geld hätte für die Stadt Buchs bereit gelegen. Es waren rund 188000 Franken. Am tiefsten war das Kostendach mit rund 1500 Franken in Nesslau.

Auch grosse Unterschiede in der Region

Genutzt haben die Gemeinden der Region die Integrationsgelder ganz unterschiedlich. Der Ausschöpfungsgrad reicht – wie im gesamten Kanton auch – von null bis hundert Prozent. Die «Rangliste» zeigt sich wie folgt: Nesslau null Prozent, Grabs 20 Prozent, Wartau 52 Prozent, Buchs 63 Prozent, Sennwald 83 Prozent, Sevelen 96 Prozent und Gams sowie Wildhaus-Alt St. Johann 100 Prozent.

Machen Gemeinden zu wenig?

Das Kompetenzzentrum Integration und Gleichstellung des Kantons wolle mit den Zahlen Transparenz schaffen, sagt dessen Leiterin Claudia Nef. «Im ganzen Kanton liegt die Erwerbsquote der erwerbsfähigen Personen nur bei 28 Prozent», sagt sie. Daraus folgert Claudia Nef, dass Gemeinden mit einem tiefen Ausschöpfungsgrad auch wenig für die Integration unternehmen würden.

Dem widersprechen die Gemeindepräsidenten. Nicht alle Personen, für welche die Gemeinde Integrationsmassnahmen finanziere, könnten mit dem Kanton abgerechnet werden, sagen sie. Schulkinder beispielsweise würden dazu gehören. Diese seien in den obligatorischen Schulen integriert, was nicht über diese Pauschale abgerechnet werden könne.

Für Sprachunterricht, Massnahmen zur beruflichen Qualifizierung oder Kinderbetreuung hat der Kanton Listen mit Institutionen herausgegeben, die refinanziert werden. Grabs betreibt aber eine eigene Schule für Deutschkurse und Lernstudios, für die nicht die vollen Kosten über den Kanton refinanziert werden.

Für das Jahr 2019 wird den Gemeinden sogar noch drei Mal mehr Geld zur Verfügung gestellt. Die Gemeindepräsidenten der Region sind jedoch zuversichtlich, die Integrationspauschale sogar noch besser auszunützen.