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Tiefschlag für Melser Fasnachts-Schläger: Bundesgericht bestätigt Schuldspruch

Das Bundesgericht bestätigt den Schuldspruch gegen einen Fasnächtler, der eine Polizistin am Oberkiefer verletzt hat.
Reinhold Meier
Auch das Bundesgericht hat die Schuld des Angeklagten wegen Gewalt gegen Beamte bestätigt. (Symbilbild: Fotolia)

Auch das Bundesgericht hat die Schuld des Angeklagten wegen Gewalt gegen Beamte bestätigt. (Symbilbild: Fotolia)

Der Vorfall hat sich am Schmutzigen Donnerstag letzten Jahres in Mels zugetragen, als reichlich Alkohol das Szenario bestimmte. Tief in der Nacht, als der «Schmotzige» der Uhrzeit nach eigentlich schon längst vorüber war, ist der Mann derart mit einem Dritten in Streit geraten, dass Sicherheitsleute ihn festhalten mussten.

Um den Kontrahenten kümmerten sich derweil zwei herbeigeeilte Polizisten. Gleichwohl konnte er sich bei der Security losreissen und rannte auf den Gegner zu. Dabei verletzte er eine Polizistin am Oberkiefer.

Eher mildes Urteil der Vorinstanzen

Das Kreisgericht Werdenberg-Sarganserland sprach ihn bereits zwei Monate nach der Tat schuldig. Es verurteilte ihn wegen Gewalt und Drohung gegen Beamte zu 20 Tagessätzen à 70 Franken, bei einer Probezeit von zwei Jahren. Diese bedingte Geldstrafe für die Verletzung einer Polizistin schätzten Beobachter als eher mildes denn als übertrieben hartes Strafmass ein. Gleichwohl kündigte der Anwalt des Täters noch im Gerichtssaal einen Weiterzug des Falles an.

Das Kantonsgericht in St. Gallen milderte das Strafmass dann zwar geringfügig. Es hielt 18 Tagessätze à 70 Franken für angemessen, also 140 Franken weniger. Dies, weil es den Vorwurf der Behinderung einer Amtshandlung für nicht erwiesen hielt. Im Kern bestätigte es jedoch das Urteil des Melser Kreisgerichts, namentlich den Vorwurf der Gewalt und Drohung gegen die Beamtin.

So rekurrierte der Täter schliesslich am Bundesgericht. In Lausanne machte er geltend, die Vorinstanzen hätten den Sachverhalt «willkürlich» festgestellt und den Grundsatz «in dubio pro reo» missachtet, sie hätten ihn im Zweifel freisprechen müssen. Diese Klage hat das Bundesgericht nun letztinstanzlich abgewiesen, unter einer Kostenfolge von 3000 Franken.

«Folge eines dynamischen Bewegungsablaufs»

Das Bundesgericht hatte sich namentlich der Frage zu widmen, ob bei der Verletzung der Polizistin gezielter Willen oder mindestens Wissen um das Risiko im Spiel war oder nicht. Zudem war strittig, ob der Täter überhaupt für die Verletzung verantwortlich war oder ob diese nicht anderweitig im folgenden Gerangel entstanden war.

Dagegen sprachen jedoch die Aussagen der Polizisten und Security-Leute, die übereinstimmend berichten konnten, wie der Mann mit erhobenem Arm und geballter Faust auf sein Opfer losstürmte. Er selbst bezeichnete diesen Angriff als «Folge eines dynamischen Bewegungsablaufs» und keineswegs als Absicht.

Erhöhtes Risiko bei aufgekratzter Stimmung

Das Bundesgericht jedoch hält fest, dass er in der wilden Feier und der «angespannten Situation» damit hätte rechnen müssen, dass es in der Folge zu einer Verletzung kommen könnte.

Die Vorinstanzen seien denn auch zu Recht nicht näher auf die Unterscheidung von fahrlässiger und eventualvorsätzlicher Tatbegehung eingegangen. Dies hatte der Verteidiger gerügt.

«Auch ein bewusst fahrlässig handelnder Täter weiss um die Möglichkeit des Erfolgseintritts»

hält das Bundesgericht fest und sagt damit, dass ein Täter auch dann schuldig sein kann, wenn er «nur» fahrlässig und ohne jede Absicht handelt. Gerichte müssten die genaue Einschätzung nach den konkreten Umständen entscheiden und das hätten die Vorinstanzen gewissenhaft gemacht.

«Bedingt» und höhere Verfahrenskosten

Das bedeutet sinngemäss: Angriffe bei aufgekratzter Stimmung nachts um zwei Uhr am Schmutzigen Donnerstag beinhalten gleichsam naturgemäss die erhöhte Möglichkeit einer Verletzung, auch wenn sie nicht bewusst gewollt sei. Dies hätte der Täter wissen müssen, hat es aber offenbar ausgeblendet.

So bleiben ihm neben der kaum schmerzenden, bloss bedingten Geldstrafe vor allem Verfahrenskosten, die jene um das Fünffache übersteigen. Und die Einsicht, dass der «Schmotzige» Risiken birgt, bei denen man gut beraten ist, sich zurückzuhalten.

Schon das Kreisgericht hatte ihm denn auch geraten, sich bei Anlässen, «wo die eine Hälfte angetrunken und die andere Hälfte besoffen» sei, nicht provozieren zu lassen, sondern lieber still heimzugehen.

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