Scheidender Grabser Schulpräsident nennt «unüberbrückbare Differenzen mit der Gemeindeführung» – Gemeindepräsident kann die Mitteilung «nicht nachvollziehen»
Der Grabser Schulratspräsident André Fernandez nennt in den Mitteilungen aus dem Schulrat den für ihn entscheidenden Grund für seinen Rücktritt. Gemeindepräsident Niklaus Lippuner nimmt dazu Stellung.
Da schien die Grabser Behördenwelt noch in Ordnung: Gemeindepräsident Niklaus Lippuner und Schulratspräsident André Fernandez mit Projektbegleiter Christian Wagner (von links) bei der Vorstellung des Juryberichtes für die Erweiterung und Erneuerung des OZ Kirchbünt im Februar 2019.
Der Gemeinderat hat in seinen Mitteilungen aus der Sitzung vom 16.Dezember 2019 berichtet, dass er das ausserordentliche Rücktrittsgesuch von Schulratspräsident André Fernandez per 31. Juli 2020 genehmigt hat (W&O vom 18. Dezember 2019). Sein vorzeitiger Rücktritt stehe in Zusammenhang mit seiner Anstellung als Berufsschullehrer.
André Fernandez: «Ich will transparent kommunizieren»
Der Zeitpunkt des Rücktritts stehe in Zusammenhang mit der Lehrtätigkeit, bestätigte Fernandez gestern Dienstag auf Anfrage des W&O.
Nun lässt aber aufhorchen, dass er in den Schulratsmitteilungen in der W&O-Ausgabe vom 12.Februar 2020 schreibt, er habe sich «aufgrund unüberbrückbarer Differenzen mit der Gemeindeführung nach reiflicher Überlegung und sorgfältiger Abwägung aller Aspekte entschieden, nicht für eine zweite Amtsdauer zu kandidieren». Auf Anfrage ergänzt er, dass es ihm ein Anliegen sei, dies transparent zu kommunizieren.
Zu seiner Formulierung drängen sich Fragen auf, auch weil er als Schulratspräsident ja auch Mitglied des Gemeinderates ist. Wen meint Fernandez mit «Gemeindeführung»? Seine Antwort lautet:
«Mit Gemeindeführung meine ich die Art und Weise, wie die Gemeinde Grabs derzeit geführt wird.»
Schulratspräsident André Fernandez.
Dies beinhalte «sowohl strukturelle wie auch personelle Aspekte». Die konkreten Punkte, die seiner Ansicht nach nicht detailliert in die Medien gehören, habe er «gegenüber den betroffenen Personen und in den entsprechenden Gremien wiederholt thematisiert».
Auf Nachfrage des W&O hält der Ende Juli ausscheidende Schulratspräsident weiter fest, das von ihm selbst befürwortete Modell der Einheitsgemeinde sei nicht die Ursache der von ihm genannten Differenzen.
Für den Gemeindepräsidenten «nicht nachvollziehbar»
Der Gemeinderat habe dem Gesuch von André Fernandez um einen vorzeitigen Rücktritt aufgrund seines persönlichen Wunsches am 16.Dezember vollumfänglich entsprochen, sagt Gemeindepräsident Niklaus Lippuner auf Anfrage des W&O.
Der scheidende Schulratspräsident und Vize-Gemeindepräsident sei anscheinend mit dem gemeinsamen Beschluss des Gemeinderates vom 16. Dezember über die Kommunikation nicht zufrieden. Was er mit der jetzigen Mitteilung «erreichen will, ist für mich nicht nachvollziehbar», sagt Lippuner.
Drei weitere Schulratsmitglieder treten zurück
Neben André Fernandez werden drei der vier weiteren Schulratsmitglieder Ende September nicht zur Wiederwahl antreten. Die Differenzen, welche der Schulratspräsident nenne, seien nicht der Hauptgrund für ihren Rücktritt, sagen Karin Blümli-Leibundgut und Markus Rüdisühli. Gemäss Gemeindeordnung hat der Gemeinderat Karin Blümli als seine Vertretung im Schulrat gewählt. Sie wurde dann vom Schulrat als Vizepräsidentin gewählt. Nach zwölf Jahren im Schulrat, die letzten vier auch im Gemeinderat, trete sie aus privaten Gründen zurück, sagte sie auf Anfrage. Markus Rüdisühli ist seit Anfang 2017 Schulrat. Auch er verzichtet auf eine Wiederwahl. Er wird jedoch als Gemeinderat kandidieren. Er finde, dass jemand vom bisherigen Schulrat künftig im Gemeinderat vertreten sein soll, nachdem Fernandez und Blümli nicht zur Wiederwahl antreten. Auch Brigitte Tinner wird nach einer Amtsdauer nicht mehr antreten. Das Schulratspensum sei deutlich grösser als man ihr vor der Wahl gesagt habe, sagt sie. Dieses Amt lasse sich deshalb nicht mit ihren beruflichen und anderen Aktivitäten vereinbaren. (ts)
Über Interna dürfe er wegen des Amtsgeheimnisses leider keine Auskunft geben. Der Gemeindepräsident stellt aber fest:
«Es liegt aber auf der Hand, dass in der Politik nicht immer alle genau dieselbe Meinung haben. Dies ist auch gut so und liegt in der Natur der Sache.»
Schliesslich sei ein Rat da, «damit er gemeinsam die bestmöglichen Entscheide erarbeitet und trifft». Am Schluss gelte das Kollegialitätsprinzip und der Mehrheitsentscheid. Auch er habe solche nach aussen zu vertreten. «Auch dann, wenn ich persönlich eine andere Haltung habe.»
«Am Schluss entscheidet die Mehrheit einer Kollegialbehörde»
Haben die von Fernandez genannten Differenzen aus Lippuners Sicht mit der Bildung der Einheitsgemeinde zu tun? «Meiner Ansicht nach hat André Fernandez generell Mühe, sich mit den politischen Strukturen abzufinden, was zu langwierigen und mühsamen Prozessen in verschiedenen Gremien führt», sagt er.
Gemeindepräsident Niklaus Lippuner.
Am Schluss entscheide immer die Mehrheit der Kollegialbehörde und nicht eine Einzelperson. Dies gelte sowohl für den Schulrat respektive den Schulratspräsidenten wie auch für den Gemeinderat respektive für den Gemeindepräsidenten. «So ist zumindest mein Verständnis unserer Demokratie», hält Niklaus Lippuner fest.
Es wäre falsch, jetzt diese personenbezogene Herausforderung auf die Einführung der Einheitsgemeinde abzuwälzen. «Aus meiner Sicht konnten die strukturellen Anpassungen, welche die Einführung der Einheitsgemeinde per 1. Januar 2017 mit sich zogen, erfolgreich umgesetzt werden.»
«Externe Fachpersonen zur Vermittlung beigezogen»
Der Gemeinderat habe zweimal im Jahr mit dem Schulrat eine Sitzung. Dabei werde auch besprochen, was zuweilen nicht so gut laufe, um Verbesserungen anstreben zu können. Diese hätten trotz Gesprächen nicht immer erzielt werden können, so Lippuner.
«In der Folge hat der Gemeinderat beschlossen, externe Fachpersonen sowie eine Coachingperson beizuziehen, um zu vermitteln, und nach Lösungen zu streben.»
Der Austausch zwischen den beiden Räten bringe aber auch «die Wertschätzung des Gemeinderates gegenüber dem Schulrat wie auch der Schule Grabs zum Ausdruck».
Der Gemeinderat habe seit 2017 das Schulbudget nicht ein einziges Mal zurückgewiesen, sondern immer voll übernommen. Dem Rat sei die Schule mit ihren Mitarbeitenden und die Bildung für die Schülerinnen und Schüler sehr wichtig.
Überbrückung der Vakanz im Schulpräsidium ist geregelt
Entsprechend wichtig sei gewesen, dass die Vakanz nach dem frühzeitigen Rücktritt von Schulratspräsident André Fernandez ohne Auswirkungen auf den Schulbetrieb bleibe. Er danke den beiden Vizepräsidien Karin Blümli und Markus Rüdisühli , dass sie dafür vom 1.August bis am 31.Dezember ein höheres Pensum übernehmen, betont der Grabser Gemeindepräsident.