S-Bahn zwischen Feldkirch und Buchs kommt vors Liechtensteiner Volk: Bereits Ende August wird über den 71-Millionen-Kredit abgestimmt

Der Landtag hat am Donnerstag dem Verpflichtungskredit für den Ausbau der Eisenbahnstrecke Feldkirch-Buchs für eine S-Bahn Liechtenstein in Höhe von 71,3 Mio. Franken zugestimmt. Doch das letzte Wort hat das Volk. Und zwar bereits am 30.August.

Desiree Vogt
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Nach langer Debatte entschied sich der liechtensteinische Landtag dafür, die Volksabstimmung über den Verpflichtungskredit für eine S-Bahn bereits am 30.August durchzuführen.

Nach langer Debatte entschied sich der liechtensteinische Landtag dafür, die Volksabstimmung über den Verpflichtungskredit für eine S-Bahn bereits am 30.August durchzuführen.

Bild: PD

Rund 5 1/2 Stunden lang hat das Parlament am Donnerstag über die Realisierung einer S-Bahn Liechtenstein diskutiert. Von Beginn an war klar, dass ein Grossteil der Abgeordneten dieses Projekt als ersten wichtigen Schritt zur Umsetzung des Mobilitätskonzepts befürworten.

Uneinig waren sie sich aber darüber, ob der jetzige Zeitpunkt der Richtige und die Vorlage tatsächlich schon entscheidungsreif ist.

Das Volk soll entscheiden

Dass das Volk darüber entscheiden soll, war klar. Die Frage war aber, ob der Landtag von sich aus eine Volksabstimmung anberaumen sollte oder er darauf setzt, dass das Referendum ergriffen wird.

Der Unterschied in den beiden Wegen hätte darin gelegen, dass Regierung und Landtag bei einem Referendum zwei Monate mehr Zeit gehabt hätten, die Bevölkerung von der Sinnhaftigkeit des Projekts zu überzeugen.

Einige Abgeordnete sind davon überzeugt, dass die Informationspflicht nicht richtig wahrgenommen werden kann, wenn bereits am 30. August – die Informationsphase fällt in die Ferienzeit – über das Projekt abgestimmt wird.

Doch diese Zeit muss nach dem Landtags-Entscheid vom Donnerstag nun reichen.

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Günther Meier