Kritische Vorstösse zu Spital Grabs und Wattwil müssen warten

Die CVP-GLP-Fraktion des Kantonsrates wollte noch in der Junisession dringend Auskunft zum Nachtragskredit von 22 Millionen Franken für den Neubau des Spitals Grabs. Sie müssen ebenso auf Antwort warten wie vier Kantonsräte aus dem Toggenburg auf ihre Kritik zum Vorgehen des Spitalverwaltungsrates im Spital Wattwil.

Thomas Schwizer
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Wird mit dem Nachtragskredit für den Neubau in Grab bereits Raum geschaffen für den Fall einer Aufhebung der Spitäler Walenstadt und Altstätten? Das will die CVP-GLP-Fraktion des St.Galler Kantonsrates wissen. (Bild Thomas Schwizer)

Wird mit dem Nachtragskredit für den Neubau in Grab bereits Raum geschaffen für den Fall einer Aufhebung der Spitäler Walenstadt und Altstätten? Das will die CVP-GLP-Fraktion des St.Galler Kantonsrates wissen. (Bild Thomas Schwizer)

Der W&O hat berichtet, dass der Verwaltungsrat der St. Galler Spitalverbunde den 22-Millionen-Nachtragskredit auf Antrag der Spitalanlagengesellschaft der Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland (RWS) bewilligt hat.

Der Rat hat gestern Mittwoch mit 59 zu 51 Stimmen diese Interpellation nicht als dringlich erklärt.

Werden bereits bauliche Strukturen geschaffen für die Schliessung von Walenstadt und Altstätten?

Die CVP-GLP will wissen, wie die Kostenüberschreitung von 22 Millionen zu erklären ist.

Sie mutmasst, ob in Grabs bereits bauliche Strukturen geschaffen werden für die Schliessung der Spitalstandorte Walenstadt und Altstätten, die vom Verwaltungsrat der Spitalverbunde gefordert wird.

Warum Nachtragskredit nicht im Kantonsrat?

Sie will auch wissen, was für Auswirkungen diese Mehrkosten auf die Standorte Walenstadt und Altstätten haben. Schliesslich fragt sie, warum nicht der Kantonsrat über den Nachtragskredit entscheiden könne.

Mit 62 Nein zu 47 Ja scheiterte auch die Dringlichkeit einer Interpellation von Kantonsräten der vier Kreisparteien im Toggenburg. Sie kritisieren den Entscheid des Spitalverwaltungsrates, im Spital Wattwil auf November die Operationen einzustellen.

Leistungsauftrag in Wattwil auch für andere Anbieter?

Sie wollen weiter wissen, auf welchen konkreten Grundlagen der Entscheid gefällt wurde und ob in Wattwil ein anderer Anbieter als der Spitalverbund einen Leistungsauftrag erhalten könne.