Keine S-Bahn in Liechtenstein: Die vierte Generation des Agglomerationsprogramm Werdenberg-Liechtenstein ist so nicht mehr umsetzbar

An seiner Ausserordentliche Versammlung hat der Verein Agglomeration Werdenberg-Liechtenstein den Rückzug der Anmeldung einer vierten Programmgeneration beschlossen.

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Im Verein Agglomeration Werdenberg-Liechtenstein arbeiten die Gemeinden über den Rhein hinweg eng zusammen, insbesondere in Fragen des öffentlichen Verkehrs.

Im Verein Agglomeration Werdenberg-Liechtenstein arbeiten die Gemeinden über den Rhein hinweg eng zusammen, insbesondere in Fragen des öffentlichen Verkehrs.

Bild: Heini Schwendener

(pd) Dieser Schritt erfolgte aufgrund der Projektentwicklungen zur S-Bahn Liechtenstein, welche Teil dieser Eingabe darstellte. Das geht aus einer Medienmitteilung des Vereins hervor.

Die bereits begonnenen Arbeiten und Abklärungen werden nun für die Eingabe im Rahmen einer fünften Programmgeneration verwendet und ausgebaut. Im Fokus stehen die Rheinquerungen Sevelen–Vaduz und Haag–Bendern sowie die Erarbeitung von ÖV-Teilstrategie und Zukunftsbild.

Hilfe bei der Aktualisierung der Ortsplanung

Nach dem einstimmigen Beschluss der Vereinsversammlung vom Juni 2019 wurde die Erarbeitung des Agglomerationsprogramms Werdenberg-Liechtenstein der vierten Generation in Angriff genommen. Als Basis dienten die vorherigen Eingaben der zweiten und dritten Generation; Vertiefungen lagen schwergewichtig in den Hauptthemen Siedlung und Verkehr.

Als neuer, aktueller Bereich wurde das Thema «Öffentlicher Raum, Freiraum, hitzeangepasste Siedlungsentwicklung» in einem separaten Projekt für die gesamte Agglomeration erarbeitet. Die Ergebnisse unterstützen die Mitgliedsgemeinden bei der Gestaltung eines attraktiven Lebensraumes und dienen auch denjenigen Gemeinden, die aktuell ihre Ortsplanung aktualisieren.

Koordinierte Planung

Die Schweizer Agglomerationsprogramme sind ein wichtiger Pfeiler der Agglomerationspolitik des Bundes und der nachhaltigen Raumentwicklung der Schweiz. Sie sind Voraussetzung, um beim Bund einen Antrag um Mitfinanzierung der Verkehrs-infrastrukturen zu stellen. Mit den Agglomerationsprogrammen wird eine koordinierte Planung von Verkehr, Siedlung und Landschaft im funktionalen urbanen Raum angestrebt.

Am 30. August befand das Liechtensteiner Stimmvolk an der Urne über den Finanzbeschluss über die Genehmigung eines Verpflichtungskredites für den Ausbau der Eisenbahnstrecke Feldkirch–Buchs für eine S-Bahn Liechtenstein.

S-Bahn in Liechtenstein abgelehnt

Mit einer Stimmbeteiligung von 83,5 Prozent sprachen sich 62,3 Prozent gegen eine Annahme der Vorlage aus. Mit dem Wegfall der S-Bahn Liechtenstein als bisheriges Rückgrat der ÖV-Strategie ist eine Einreichung des Agglomerationsprogramms Werdenberg-Liechtenstein der vierten Generation nicht umsetzbar. Dies, da die Neuerarbeitung eines valablen ÖV-Konzepts nicht mehr möglich ist in der verbleibenden Zeit bis zum Eingabetermin im Sommer 2021.

Ein adaptiertes Zukunftsbild muss erarbeitet, ebenso eine neue Teilstrategie ÖV entwickelt werden. Dies bedeutet, dass die nächste Generation des Programms nicht eingereicht werden kann.
Der Verein Agglomeration Werdenberg-Liechtenstein arbeitet trotz dieses Rückzugs zielgerichtet weiter. Gemeinsam mit den Mitgliedsgemeinden werden Massnahmen der unterzeichneten Programmgenerationen zwei und drei zur Umsetzung gebracht.

Erstellung einer Roadmap bis Frühjahr 2021

Statt die vierte Programmgeneration voranzutreiben, wird der Fokus auf die Vorbereitung einer möglichen, fünften Programmgeneration gelegt. Hierzu wird vorerst eine Roadmap bis im Frühjahr 2021 erstellt, welche die geplanten und laufenden Projekte abbildet. Damit soll die Möglichkeit einer Eingabe für die fünfte Generation aufgezeigt werden. Für die Träger der Agglomeration Werdenberg-Liechtenstein zentral sind insbesondere Massnahmen zur Verbesserung der Rheinübergänge.

An der Versammlung bestätigten die Mitglieder, dass der Verein Agglomeration Werdenberg-Liechtenstein als Informations- und Planungsplattform bestehen bleibt und weiter als institutionalisiertes Gefäss zum Austausch und zur Zusammenarbeit dient. Die Vereinsmitglieder setzen gemäss Commitment zur Bewältigung der aktuellen wie auch zukünftigen Verkehrsentwicklung weiter auf einen starken ÖV.