Keine Bürgerversammlung
Wartau lässt wegen Corona erneut an der Urne abstimmen

Die Gemeinde Wartau verzichtet auf die Durchführung der auf den 6. April angesetzten Bürgerversammlung und lässt die Bürgerschaft mit einer Urnenabstimmung über die unaufschiebbaren Geschäfte entscheiden. Dies teilt die Gemeinde in den Ratsverhandlungen mit.

Merken
Drucken
Teilen
Die Wartauer Bürgerschaft entscheidet am 11. April an der Urne über Rechnung und Budget.

Die Wartauer Bürgerschaft entscheidet am 11. April an der Urne über Rechnung und Budget.

Pius Amrein

(ch) Der Abstimmungstermin ist auf den 11. April angesetzt. Entschieden wird über die Jahresrechnung 2020 sowie über Budget und Steuerfuss für das Jahr 2021. Die Wartauer Stimmberechtigten erhalten die Jahresrechnung sowie die Stimmzettel und den Stimmausweis fristgerecht zugestellt, heisst es in den Ratsverhandlungen weiter.

Verschiebung ist kaum planbar

Gegenwärtig ist es aufgrund der globalen Corona-Pandemie grundsätzlich verboten, Veranstaltungen durch-zuführen. Von diesem Verbot ausgenommen sind Bürgerversammlungen in den Gemeinden, sofern sie über ein Schutzkonzept verfügen. An den Bürgerversammlungen der Gemeinde Wartau nehmen jeweils zwischen 150 und 400 Stimmberech-tigte teil.

«Es ist deshalb davon auszugehen, dass insbesondere Angehörige von Risikogruppen von der Teilnahme an einer Bürgerversammlung aus gesundheitlichen Gründen absehen. Aus demokratiepolitischer Sicht ist dies nicht gewünscht.»

Eine Verschiebung der Bürgerversammlung auf einen geeigneten Zeitpunkt ist aufgrund der wechselhaften Lage und der notwendigen Vorbereitungszeit aber kaum planbar.