Gericht weist Beschwerde gegen Urteil der Vorinstanz ab – Lyoness steht in mehreren europäischen Ländern unter Druck

Das Kantonsgericht St.Gallen stützt einen Entscheid des Kreisgerichtes Werdenberg-Sarganserland. Demnach muss die Firma einst verkaufte Gutscheine abzüglich Provisionen zurückzahlen.

Hanspeter Thurnherr
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Der Lyoness-Namenszug prangt an der Fassade der Buchser Bahnhofstrasse 22, wo drei Lyoness-Gesellschaften ihren Sitz haben.

Der Lyoness-Namenszug prangt an der Fassade der Buchser Bahnhofstrasse 22, wo drei Lyoness-Gesellschaften ihren Sitz haben.

Bild: Hanspeter Thurnherr

Am 6.Juni 2019 hat das Kreisgericht Werdenberg-Sarganserland eine Klage gegen die Lyoness Swiss GmbH, eine Tochterfirma der Lyoness Europe AG mit Sitz an der Bahnhofstrasse in Buchs, gutgeheissen (W&O vom 5. Oktober 2019). Gemäss dem damaligen Gerichtsentscheid muss die Firma einst verkaufte Gutscheine abzüglich Provisionen zurückzahlen. Es geht dabei um 9960.14 Franken zuzüglich Zinsen.

Kreisgericht sprach von illegalem Schneeballsystem

Der Kläger, Inhaber eines Solartechnikunternehmens, kaufte die Gutscheine, um Premium-Mitglied (heute Marketer) zu werden und um sogenannte Länderpakete zu kaufen. Er hatte Lyoness ursprünglich 13200 Franken an Zahlungen geleistet.

Wie in einem anderen Fall das zweitinstanzliche Obergericht des Kantons Zug kam auch das Kreisgericht Werdenberg-Sarganserland zum Schluss, dass Lyoness ein illegales Schneeballsystem betreibt. Deshalb seien die Zahlungen des Klägers «ohne Rechtsgrund» erfolgt. Über die gerichtlichen Auseinandersetzungen in mehreren Ländern um die Frage, ob Lyoness ein Schneeballsystem betreibt, berichtete der W&O schon mehrmals in den letzten Jahren.

Lyoness kann das Urteil noch weiterziehen

Lyoness erhob gegen diesen erstinstanzlichen Entscheid am 16. September 2019 beim Kantonsgericht St. Gallen Beschwerde und beantragte, dass der Entscheid des Kreisgerichts aufzuheben und die Klage vollumfänglich abzuweisen sei.

Im 14-seitigen Entscheid hält das Kantonsgericht aber unter anderem fest, dass sich die Beklagte in ihrer Beschwerdeschrift «nicht einmal in Ansätzen» mit den «äusserst sorgfältigen, detaillierten und umfassenden sowie in jeder Hinsicht nachvollziehbaren und zutreffenden erstinstanzlichen Erwägungen und den daraus folgerichtig gezogenen Schlüssen» auseinandersetze. Letztlich entschied das Gericht, die Beschwerde abzuweisen.

Der Entscheid ist noch nicht rechtskräftig, denn Lyoness kann ihn ans Bundesgericht weiterziehen. Ob die Firma dies tut, ist fraglich. Denn im erwähnten Fall beim Obergericht Zug gelangte sie ans Bundesgericht, zog aber die Beschwerde wieder zurück.

In mehreren Ländern unter Druck

Inzwischen ist Lyoness nämlich in vielen Verfahren in mehreren europäischen Ländern zur Rückzahlung von Anzahlungen verurteilt worden. In Norwegen hat die zuständige Aufsichtsbehörde der Lyoness inzwischen den Geschäftsbetrieb untersagt, und in Italien wurde die Landesgesellschaft Lyoness Italia S.r.l. von der italienischen Wettbewerbsbehörde zu einer Busse von 3,2 Mio. Euro verurteilt.

Die früheren Schweizer Lyoness- Mitglieder sind heute Mitglieder der MyWorld Swiss GmbH. Kritiker sagen: «Es liegt auf der Hand, dass die Änderung vorgenommen wurde, um vom stark rufgeschädigten Namen Lyoness wegzukommen.»

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