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Freispruch für Mechaniker nach Ölunglück im Riet

Das Kreisgericht Werdenberg-Sarganserland spricht einen Mechaniker frei, dessen Erdsondenbohrer Öl verloren hatte. Der Mann habe das Unglück nicht vorhersehen können, fand das Gericht.
Reinhold Meier
Das Kreisgericht sprach den Mechaniker frei. (Bild: Patrick Gutenberg)

Das Kreisgericht sprach den Mechaniker frei. (Bild: Patrick Gutenberg)

Es passierte auf der Grenze zwischen Sarganserland und Werdenberg, vor knapp einem Jahr. In der Nähe der Kläranlage Sargans stellte der 28-jährige Mechaniker eine Erdsondenbohrmaschine ab, gleich neben einem Bächlein, das in den Vilters-Wangser Kanal mündet. In der folgenden Nacht platzten – warum auch immer – zwei Hydraulikschläuche und es ergossen sich mehrere Liter Öl zunächst aufs Gelände, dann ins besagte Bächlein, danach in den Kanal und schliesslich über dessen fünf Kilometer langen Verlauf bis in den Rhein bei Trübbach. Die Feuerwehren Wartau und Pizol standen regionsübergreifend und gemeinsam im Einsatz. Sie errichteten Ölsperren und entfernten verschmutztes Erdreich.

Bei der Untersuchung des Vorfalls stellte sich heraus, dass dem Mechaniker schon vor dem Abstellen der Maschine aufgefallen war, dass seine Maschine Öl verlor. Er untersuchte die Störung, ortete eine defekte Ölleitung, reinigte sie, ebenso den Asphaltbelag darunter, brachte Ölbinder wie Motorreiniger auf und stellte eine Wanne auf. Als längere Zeit kein Tropfen Öl mehr nachsickerte, stellt er das Gerät im guten Glauben schliesslich auf den Übernachtungsplatz. Das kantonale Amt für Umweltschutz leitete daraus jedoch ein schuldhaftes Verhalten ab.

Fahrlässiger Verstoss gegen die Sorgfaltspflicht

Denn der Handwerker habe einen «offensichtlich mangelhaften Zustand» der Maschine festgestellt und sie trotzdem an wassergefährdender Stelle abgestellt. Dies sei ein Verstoss gegen die Sorgfaltspflicht, wenn auch kein vorsätzlicher, so doch ein fahrlässiger. Die Staatsanwaltschaft teilte diese Einschätzung, klagte ihn an und forderte eine Geldstrafe von 1350 Franken, bedingt auf zwei Jahre, sowie eine Busse von 350 Franken, dazu die Verfahrenskosten von 600 Franken.

Der Angeklagte hielt sich hingegen für vollkommen unschuldig und erhob zweimal Einspruch gegen den Strafbefehl, sodass der Fall letztlich zur gerichtlichen Beurteilung am Kreisgericht landete. Der Verteidiger forderte hier denn auch einen Freispruch. Der Beschuldigte selbst zeigte sich sicher, dass er beim Abstellen keinen Fehler gemacht habe und dass er erneut so handeln würde. Das Gericht gab ihm auf der ganzen Linie Recht. Das besagte Areal sei eindeutig als Werkplatz ausgewiesen, auf dem Maschinen abgestellt werden dürften. Auch wenn sich der Platz in der Nähe eines Gewässers befinde, sei das nicht verboten.

Amt hat wohl übers Ziel hinaus geschossen

Gravierender sei jedoch, dass die Einschätzung des Amtes für Umweltschutz (AfU) auf blossen Behauptungen beruhe. So sei weder die Ursache des ersten Ölverlusts, noch jene des zweiten, nächtlichen Vorfalls tatsächlich untersucht worden. Es lägen bloss Behauptungen vor, hiess es. Unstrittig sei zwar, dass die Maschine Öl verloren habe. Das könne passieren, wie jeder Autofahrer wisse. Der Mechaniker habe aber alles Nötige dagegen veranlasst. Warum es zum zweiten Ölverlust gekommen sei, sei hingegen völlig unklar. «Wir wissen es nicht».

Es sei nicht einmal klar, ob es überhaupt einen Zusammenhang mit dem ersten Vorfall gebe. «Das wurde nicht untersucht». Kurz, der nächtliche, zweite Ölverlust sei «unvorhersehbar» gewesen, somit treffe den Mann keine Schuld. Es folgte ein Freispruch, die Kosten trägt der Staat. So verblieb letztlich der Eindruck, dass das kantonale Amt für Umweltschutz für einmal über sein, wenn auch gut gemeintes, Ziel des Umweltschutzes hinausgeschossen ist und die Anklage dem wohl ein wenig voreilig gefolgt ist. Der zu Unrecht Beschuldigte hingegen darf sich auf ganzer Linie als gerechtfertigt fühlen, er hat seinen Job tadellos gemacht.

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