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Feuerschutzreglement
Feuerschutzreglemente von Buchs, Sevelen und Wartau mit Mängeln: Referendumsauflage wird abgebrochen
Die aktuell aufgelegten Feuerschutzreglemente der Stadt Buchs und der Gemeinden Sevelen und Wartau weisen Mängel auf. Um diese zu korrigieren, werden die Referendumsauflagen abgebrochen und die Reglemente überarbeitet.
Buchs, Sevlen und Wartau wollen ihre Reglemente überarbeiten und Interessierten vor der Referendumsauflage zugänglich machen.
(wo) Der Stadtrat Buchs und die Gemeinderäte von Sevelen und Wartau haben je ein kommunales Feuerschutzreglement erlassen und dieses dem fakultativen Referendum unterstellt. Bereits kurz nach Anlaufen der Referendumsfrist wurden bekanntlich inhaltliche Punkte kritisiert. Zudem haben die beiden Ortsparteien SVP Buchs und CVP Buchs angekündigt, das Referendum gegen das neue Feuerschutzreglement zu ergreifen respektive zu unterstützen.
Reglemente werden überarbeit und Interessierten vorgelegt
Dies hat die Behörden dazu bewogen, das Reglement nochmals kritisch zu prüfen, heisst es in einer gemeinsamen Medienmitteilung. Dabei wurde festgestellt, dass das Reglement insbesondere in Bezug auf die kritisierten Aspekte Unklarheiten und Interpretationsspielraum zulässt. Deshalb haben der Stadtrat und die beiden Gemeinderäte ihre Beschlüsse betreffend der laufenden Referendumsvorlagen widerrufen. Somit werden die Referendumsauflagen betreffend die Feuerschutzreglemente abgebrochen.
Die entsprechenden formellen Beschlüsse der Räte erfolgen anfangs nächster Woche. Die Reglemente werden überarbeitet und sollen dann interessierten Kreisen zugänglich gemacht werden, bevor die Referendumsauflage erfolgt.
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