Einige Werdenberger haben null Bock auf die Steuererklärung

Nicht alle Werdenberger reichen die obligatorische Steuererklärung ein. Die Gründe sind unterschiedlich und reichen von« keine Lust» über «Überforderung oder Krankheit».

Alexandra Gächter
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In der Stadt Buchs erhalten 17,5 Prozent eine erste Mahnung, weil sie ihre Steuererklärung nicht termingerecht eingereicht haben. In der Gemeinde Sevelen sind es ungefähr gleich viel.

In der Stadt Buchs erhalten 17,5 Prozent eine erste Mahnung, weil sie ihre Steuererklärung nicht termingerecht eingereicht haben. In der Gemeinde Sevelen sind es ungefähr gleich viel. 

Max Tinner

Vor nicht allzu langer Zeit erhielten die steuerbaren Personen im Werdenberg ihre Steuererklärung. Bis Ende März muss diese ausgefüllt werden. Wer will, kann diese Frist verlängern lassen. Danach flattert eine Erinnerung ins Haus. Wer nach drei Erinnerungen seine Steuererklärung noch immer nicht ausgefüllt hat, muss mit einer Busse rechnen. Dennoch gibt es in der Region Werdenberg einige Personen, die ihre Steuererklärung nicht ausfüllen.  

792 Zwangsveranlagungen im Werdenberg

Füllt eine Person die Steuererklärung gar nicht aus, kommt es zu einer Ermessens- oder Zwangsveranlagung. «Solche Ermessensveranlagungen kommen bei allen Personengruppen vor», sagt Felix Sager, Leiter des Kantonalen Steueramtes St. Gallen. Die Gründe sind vielfältig. «Keine Lust, Nachlässigkeit, Überforderung in Beruf und Familie, psychische Erschöpfung, Krankheit, absichtliches Verschweigen der effektiven finanziellen Verhältnisse, etcetera», so Sager.

In der Region Werdenberg wurden im vergangenen Jahr 25102 Veranlagungen durchgeführt. Diese Zahl weicht deshalb stark von der Bevölkerungszahl ab, weil Personen ohne oder mit sehr wenig Einkommen nicht und Ehepaare gemeinsam besteuert werden. Von diesen 25102 Veranlagungen mussten 792 nach Ermessen durchgeführt werden – was drei Prozent entspricht.  

Die Ermessens- oder Zwangsveranlagung soll der realen finanziellen Situation so nahe wie möglich kommen. «Die Steuerbehörde hat die Pflicht, den wahren Sachverhalt von sich aus möglichst vollständig abzuklären. Auch bei einer Ermessensveranlagung müssen alle Abklärungen getroffen werden, die sich aufgrund der jeweiligen Aktenlage aufdrängen und ohne grossen Aufwand durchführbar sind», so Sager weiter.

Die Ermessenseinschätzung habe sich dementsprechend auf jene Teile zu beschränken, die sich nicht ziffernmässig genau feststellen lassen. Das Gesetz besagt, dass die Steuerbehörde für die Vornahme einer Ermessensveranlagung Erfahrungszahlen, Vermögensentwicklung und den Lebensaufwand des Steuerpflichtigen berücksichtigen kann.

«Wenn in früheren Perioden eine Steuererklärung eingereicht wurde, so können jene Zahlen beigezogen werden und Anhaltspunkte liefern.»

Eine Ermessensveranlagung sei aber keine Strafe. Dennoch sollen Steuerpflichtige, die ihren Mitwirkungspflichten nicht nachkommen oder die keine genügenden Unterlagen, Geschäftsbücher, Belege und so weiter einreichen, aus ihrer Pflichtwidrigkeit keinen Vorteil ziehen. «Das heisst, die Steuerpflichtigen, die nach Ermessen veranlagt werden müssen, sollen nicht besser gestellt werden als Steuerpflichtige, die ihre Steuererklärung vollständig und korrekt einreichen», so Sager.

Keine Informationen zu Vermögen auf der Bank

Dies gelte auch dann, wenn keine Informationen zu Einkünften und Vermögen vorliegen. «Für unselbststständig Erwerbende kann die Steuerbehörde einen Auszug aus dem individuellen Konto bei der Sozialversicherungsanstalt anfordern und vom Arbeitgeber den Lohnausweis des Steuerpflichtigen verlangen», so Sager. Aufgrund des inländischen Bankgeheimnisses könne bei den Banken jedoch keine Informationen eingeholt werden.

«Weiter suchen wir periodisch den persönlichen Kontakt mit den ermessensweise eingeschätzten Personen, um die Gründe des Nicht-Mitwirkens besser zu erkennen.» Wenn keine brauchbaren Informationen für eine Ermessensveranlagung vorhanden sind, muss der Sachverhalt geschätzt werden. 

Steuermahnung für 17,5 Prozent 

792 Zwangs- oder Ermessensveranlagungen wurden im Jahr 2019 in der Region Werdenberg vorgenommen (siehe Titelseite). Von den insgesamt 25102 Veranlagungen entspricht das drei Prozent. Am wenigsten Zwangsveranlagungen gab es in Grabs (2,2 Prozent), Gams (2,4 Prozent) und Sennwald (2,7 Prozent). Im Durchschnitt waren diejenigen in Wartau (3,0 Prozent), deutlich darüber diejenigen in Buchs (3,7 Prozent) und Sevelen (3,9 Prozent).

Bussen zwischen 200 und 1000 Franken

Prozentual am meisten Zwangsveranlagungen betreffen also die Gemeinde Sevelen. In Zahlen sind das 144 Zwangsveranlagungen bei 3646 ordentlichen Veranlagungen. «Etwa 17 Prozent aller steuerpflichtigen Personen erhalten in Sevelen eine Mahnung zur Einreichung der Steuererklärung. Das heisst, es wurde um keine Fristverlängerung gebeten oder diese wurde nicht gewährt», teilt der Seveler Steuersekretär Arno Fischer mit.

Gemäss Steuergesetz kann bei einem Nichtnachkommen einer Verfahrenspflicht eine Busse bis zu 1000 Franken verfügt werden. In schweren oder Wiederholungsfällen kann es sogar eine Busse bis 10000 Franken geben. «Bussen werden ausschliesslich durch das Kantonale Steueramt verfügt. In der Regel bewegen sie sich zwischen 200 und 1000 Franken», so Fischer.

Der Steuerausstand 2019 beträgt in Sevelen rund elf Prozent. «Das heisst etwa 90 Prozent aller Seveler Steuerpflichtigen bezahlen ihre Steuern pünktlich.» Rund 4,5 Prozent des Steuersolls musste 2019 gemahnt werden und 3,8 Prozent des Seveler Steuersolls wurde 2019 betrieben.

Schicksalsschlag steht am Anfang einer Negativspirale

Ähnlich ist die Situation in der Stadt Buchs. Hier erhielten von den knapp 8000 Steuerpflichtigen über 1400 Personen eine erste Mahnung. «Somit kommen 17,5 Prozent der Buchser Steuerpflichtigen ihrer Pflicht zur pünktlichen Einreichung der Steuererklärung nicht nach», sagt Sandro Berger, Leiter des Steueramtes. In Buchs waren per Ende 2019 3,3 Mio. Franken an definitiven Steuern ausstehend. «Im Durchschnitt müssen wir davon knapp 220000 Franken abschreiben. Zusätzlich erhalten wir im Schnitt jährlich Verlustscheine von 500000 Franken», so Berger weiter.

Nach der definitiven Steuerrechnung vergehen gut vier Monate, bis der Steuerpflichtige betrieben werden kann. «Danach kann es aber schnell gehen.» Zwischen 650 und 800 Betreibungen werden durch das Buchser Steueramt jährlich eingeleitet. «Bei einer Lohnpfändung wird der Arbeitgeber informiert und dieser liefert den gepfändeten Lohnbetrag direkt an das Betreibungsamt.» Lohnpfändungen werden quer durch alle sozialen Schichten vorgenommen. «Vielfach steht ein Schicksalsschlag wie Krankheit, Scheidung oder gar ein Todesfall am Anfang einer solchen Spirale», sagt Berger abschliessend.

Betrieben wird ein Drittel des Steuerrückstandes

In der Gemeinde Wartau beläuft sich der Steuerrückstand der Kantons- und Gemeindesteuern per Ende 2019 auf gut eine Million Franken. Etwas mehr als ein Drittel dieses Steuerrückstandes, genau genommen 364480 Franken, befand sich per Ende 2019 in Betreibung. 37 Steuerbussen im Gesamtbetrag von 23600 Franken wurden vergangenes Jahr erteilt. Die Anzahl Wartauer Zwangsveranlagungen lagen im vergangenen Jahr wie eingangs geschrieben prozentual genau im Durchschnitt der Region Werdenberg.