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Ein Musterbaureglement für die Region

Aufgrund des neu per 1. Oktober 2017 in Kraft getretenen Planungs- und Baugesetzes des Kantons St.Gallen hat die Region Sarganserland-Werdenberg (RSW) ein Musterbaureglement erarbeitet. Das seitens des RSW-Vorstand zuhanden der Mitgliedsgemeinden verabschiedete regionale Musterbaureglement ist frei zugänglich
Die Region hat ein Musterbaureglement als Arbeitshilfe erarbeitet (Bild Archiv)

Die Region hat ein Musterbaureglement als Arbeitshilfe erarbeitet (Bild Archiv)

Im Oktober 2017 ist das neue kantonale Planungs- und Baugesetz (PBG) in Kraft getreten. Das PBG beinhaltet gegenüber dem alten Baugesetz wesentliche Änderungen. Dies hat zur Folge, dass die kommunalen Baureglemente während einer Übergangsfrist anzupassen sind. Die politische Gemeinde hat im Zonenplan ihr Gebiet in Zonen unterschiedlicher Nutzungsart, Nutzungsintensität und Immissionstoleranz zu unterteilen. Sie erlässt zudem im Baureglement die dazugehörigen öffentlich-rechtlichen Bauvorschriften.

Gemeinden legen Masse fest

Für die zu überarbeitenden Baureglemente ist bedeutsam, dass das PBG im Unterschied zum früheren Baugesetz einen abschliessenden Katalog von Begriffen und Messweisen enthält. Gemeinden können folglich im Baureglement die Masse der Regelbauweise festlegen. Dies führt zu deutlich schlankeren Baureglementen. Dazu trägt auch die kantonale Verordnung zum Planungs- und Baugesetz (PBV) bei. Diese harmonisiert Vorschriften zu den Baugesuchsunterlagen, zur Visierung, zu Meldepflichten der Bauherrschaft und zur Baukontrolle. Dies sind Themen, die bisher in den kommunalen Baureglementen geregelt wurden.

Als Arbeitshilfe gedacht

Basierend auf dem neuen PBG hat die Vereinigung St.Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten (VSGP) ein Musterbaureglement für die Gemeinden erarbeitet. In vier Treffen mit sämtlichen 14 Mitgliedsgemeinden und unter der Leitung von Beat Tinner, Gemeindepräsident Wartau, erstellte die Region Sarganserland-Werdenberg ein auf die spezifischen Bedürfnisse der Region abgestimmtes Musterbaureglement.

Das RSW-Musterbaureglement ist als Arbeitshilfe und Erlassgrundlage gedacht und soll zu einer Vereinheitlichung der kommunalen Baureglemente führen. Dies erleichtert die Anwendung und verringert den Aufwand für Architekturbüros, Planer, Bauherren und Investoren. Die Systematik des Musterbaureglements folgt bewusst und konsequent derjenigen des PBG. Dem RSW-Musterbaureglement liegt eine Regelbaumasstabelle als Anhang bei. Die verbindlichen Regelbaumasse sind durch die einzelnen Gemeinden festzulegen.

Kann Jahre in Anspruch nehmen

Bis ein kommunales Baureglement erlassen werden kann, haben die Gemeinden die Richtplanung zu überarbeiten und die Zonenplanung einer Totalrevision zu unterziehen. Dies kann mitunter Jahre in Anspruch nehmen. Bis zum Vorliegen einer rechtskräftigen Zonenplanung gilt nebst den direkt anwendbaren Bestimmungen des neuen Planungs- und Baugesetzes weiterhin das bestehende kommunale Baureglement. (pd)

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