Die FDP-Ortsparteien der zehn grössten Gemeinden im Kanton arbeiten enger zusammen

Mehr und mehr Menschen leben in Städten – auch im Kanton St.Gallen. Städte und städtische Gemeinden haben ähnliche Herausforderungen. Deshalb möchte sich die FDP in diesem Bereich stärker vernetzen und startet das Projekt FDP Urban SG unter der Koordination des Buchser Ortsparteipräsidenten Andreas Schwarz.

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Die Protagonisten des in Buchs präsentierten Projektes FPD Urban SG.

Die Protagonisten des in Buchs präsentierten Projektes FPD Urban SG.

Bild: PD

Neben der Umwelt- und Klimapolitik und weiteren Themen möchte die Plattform sich insbesondere auch mit den Gemeindestrukturen im Kanton auseinandersetzen. Auf nationaler Ebene gibt es bereits ein ähnliches Projekt der Stadtparteien der zehn grössten Städte. Das geht aus einer Medienmitteilung der FDP-Kantonalpartei hervor.

Im Austausch Lösungen schneller entwickeln

Vertreterinnen und Vertreter der zehn grössten FDP-Ortsparteien im Kanton, der Jungfreisinnigen der Umweltfreisinnigen sowie der FDP-Kantonalpartei trafen sich am 15.September im Buchserhof in Buchs, um die Chancen und Herausforderungen rund um das Thema zu diskutieren. Initiiert wurde die Zusammenkunft von Andreas Schwarz, Präsident der Ortspartei Buchs und Mitglied der Kantonalparteileitung.

Den Herausforderungen aktiv widmen

«Alle grösseren und mittleren Städte und Gemeinden stehen vor ähnlichen Herausforderungen», erklärte Andreas Schwarz und führt weiter aus: «Das stellt auch die FDP-Ortsparteien vor Herausforderungen, denen wir uns aktiv widmen wollen. Schon immer waren Städte Anziehungspunkte für Menschen, Waren und Ideen und damit Reaktorzelle der Entwicklung. Das bringt viel Potenzial zusammen.

Diese Dichte und die Abhängigkeit von ‹Zulieferern› aber auch Herausforderungen. Im Austausch können wir gemeinsam gute Lösungen schneller entwickeln und verbreiten», erklärt Schwarz seine Motivation, das Format im Kanton St.Gallen zu lancieren. «Die Grösse einer Stadt ist dabei nicht so sehr entscheidend, das zeigt das Beispiel der stark wachsenden Grenzstadt Buchs deutlich», so Schwarz.

Kleinräumige Struktur bringt negative Effekte

Bevor die Diskussion über die konkrete Zusammenarbeit geführt wurde, hielt Christoph Graf, Geschäftsführer und Fraktionssekretär der FDP-Kantonalpartei sowie Präsident der Ortspartei Altstätten, ein kurzes Inputreferat über die Ausgangslage und die Trends im Zusammenhang mit der Städte- und Gemeindepolitik in der Schweiz mit besonderem Fokus auf die Ostschweiz.

Er betonte, dass insbesondere die kleinräumige Struktur der St.Galler Gemeinden negative Effekte auf die Produktivität und Effizienz der Kommunalpolitik habe. Treiber der Städtepolitik seien die Digitalisierung, Globalisierung, Urbanisierung und gesellschaftlicher Wandel. Liberale Politik müsse insbesondere auch darauf Antworten bieten.

Die Anzahl Gemeinden auf acht zu reduzieren

«Funktionale Räume und die politischen Strukturen stimmen heute nicht mehr überein. Welche Aufgaben werden heute noch alleine von der Gemeinde erledigt und nicht von einem Zweckverband oder durch eine andere Form der Kooperation?», erklärte Graf. So sei es auch immer schwieriger, politisches Führungspersonal zu finden. «Das Milizprinzip – ein Grundpfeiler des Erfolgsmodells Schweiz – wird mehr und mehr in Frage gestellt.»

Als Lösung für diese Herausforderung präsentierte er die Idee, die Anzahl Gemeinden auf acht zu reduzieren. «Das würde eine effizientere, demokratischere Gemeindeführung ermöglichen und gleichzeitig das Milizprinzip stärken.» Ein solcher Strukturwandel brauche aber viel Zeit und Überzeugungskraft. So sei der Vorschlag auch mehr als Denkanstoss zu verstehen.

Auf eidgenössischer Ebene hat sich vor einigen Monaten bereits eine FDP Urban gebildet, welche die Stadtparteien der zehn grössten Städte der Schweiz vernetzt. Oskar Seger, Präsident der FDP Stadt St.Gallen, stellte das Projekt und die bisherigen Resultate vor. (pd)