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Bürgerversammlung der Gemeinde Wartau: Die Zukunft stets im Blick

In der Turnhalle des Oberstufenzentrums Seidenbaum hat am Dienstag die ordentliche Bürgerversammlung der Gemeinde Wartau stattgefunden. Die Entwicklung der Gemeinde stand dabei im Zentrum.
Jessica Nigg
Die Gemeinde Wartau verzeichnete 2018 einen Gewinn von rund 1,7 Millionen Franken. (Bild: Peter Schulthess)

Die Gemeinde Wartau verzeichnete 2018 einen Gewinn von rund 1,7 Millionen Franken. (Bild: Peter Schulthess)

Insgesamt 188 Stimmberechtigte sowie 11 Gäste besuchten am Dienstagabend die Bürgerversammlung. Die Traktanden wurden ohne grössere Diskussionen abgehandelt. Die Anträge der Geschäftsprüfungskommission (GPK) wurden deutlich gutgeheissen. Bei dem ersten Antrag ging es um die Genehmigung der Jahresrechnung 2018 der Politischen Gemeinde Wartau: Diese schloss mit einem Gewinn von rund 1,7 Millionen Franken statt der budgetierten rund 920000 Franken ab.

Beim zweiten Antrag ging es um die Gewinnverwendung: Der Gemeinderat beantragte, von dem Gewinn 500000 Franken in die Vorfinanzierung des Neubaus Schulhaus Feld fliessen zu lassen, die restlichen 1,2 Millionen Franken als Einlage ins Eigenkapital. Da in den St. Galler Gemeinden im kommenden Jahr das neue Rechnungsmodell (RMSG) eingeführt wird, schlug der Gemeinderat vor, zusätzliche Abschreibungen sowie Vorfinanzierungen vorzunehmen. Durch diese zusätzlichen Abschreibungen verkleinert sich das Verwaltungsvermögen, was dem Finanzhaushalt der Gemeinde in den kommenden Jahren zugutekommen soll.

Ein Antrag eines Stimmbürgers, die Vorfinanzierung für den Neubau des Schulhauses Feld auf eine Million zu erhöhen, fand keine Mehrheit. Gemeindepräsident Tinner hatte zuvor erklärt, im Rahmen des neuen RMSG würde ein solches Vorgehen zum Nullsummenspiel.

Gemeinde für die Zukunft rüsten

Insgesamt 188 Stimmberechtigte sowie 11 Gäste besuchten am Dienstagabend die Bürgerversammlung. (Bild: PD)

Insgesamt 188 Stimmberechtigte sowie 11 Gäste besuchten am Dienstagabend die Bürgerversammlung. (Bild: PD)

Immer wieder ging Beat Tinner auf die Gemeindeentwicklung ein – und hatte die grosse Mehrheit der Stimmbürger auf seiner Seite. Auch die Beibelassung des Steuerfusses auf hohen 160 Prozent fand mit Blick auf die Zukunft kaum Opposition. Die Mehrheit sah dieses Vorgehen als notwendig an, da eine Reduktion des Steuerfusses um 10 Prozent zu einer Zunahme der Schulden von 820000 Franken führen würde. Die Senkung um 20 Prozent würde diese sogar um rund 1,7 Millionen Franken erhöhen. Ein grundlegendes Problem der Gemeinde Wartau sei die tiefe Steuerkraft, erklärte Tinner weiter (Wartau liegt auf Rang 59 von 77 Gemeinden). Es komme ein strukturelles Problem dazu:

«14,8 Prozent der Steuerpflichtigen zahlen keine Steuern.»

Er wies auf Strassenzüge mit vielen Altbauten hin, welche sozial Schwache anziehen würden. Tinner rief die Liegenschaftseigentümer zum Handeln auf: «Man könnte dieser Entwicklung entgegenwirken, wenn Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer ihre Liegenschaften sanieren beziehungsweise sie einer neuen Nutzung zuführen würden.» Der Antrag des Rates über Budget und Steuerfuss 2019 wurde mit einer Enthaltung genehmigt.

Zusammenarbeit bei den Feuerwehren

Die Feuerwehren von Buchs, Sevelen und Wartau sollen ab 2021 zusammenarbeiten. (Bild: PD)

Die Feuerwehren von Buchs, Sevelen und Wartau sollen ab 2021 zusammenarbeiten. (Bild: PD)

Um die Zukunft ging es auch bei der Information von Feuerwehrkommandant Simon Stauffacher über einen Zweckverband Feuerwehr Werdenberg Süd. Er unterstrich, dass es derzeit drei gesunde Ortsfeuerwehren gebe; gute Ausrüstung, gute Mannschaft und gute Ausbildung.

«Wir erfüllen jeden Auftrag zu 100 Prozent»

Die Feuerwehren der Gemeinden Wartau (rund 50 Angehörige und jährlich etwa 30 Einsätze), Sevelen (rund 50 Angehörige und jährlich etwa 30 Ein- sätze) und der Stadt Buchs (rund 90 Angehörige und jährlich etwa 130 Einsätze) wollen sich dennoch gemeinsam den Herausforderungen der Zeit stellen. Dazu gehören unter anderem ein rückläufiger Personalbestand oder die Tatsache, dass viele Angehörige tagsüber nicht verfügbar sind, weil ihr Arbeitsort weit vom Wohnort entfernt ist.

Die Abstimmungen der Bevölkerung über den Beitritt zum Zweckverband Feuerwehr Werdenberg Süd sollen an den Bürgerversammlungen der drei Gemeinden im Jahr 2020 stattfinden. Der Start des Zweckverbandes soll dann (bei Annahme) ein Jahr später, per 1. Januar 2021 stattfinden.

Auch junge Semester sollen mitgestalten

Ebenfalls zukunftsgerichtet ist das Gemeindeentwicklungsprojekt, welches derzeit vorangetrieben wird. «Inzwischen haben 33 Personen ihr Interesse angemeldet, in den verschiedenen Teilprojekten aktiv mitzudenken», informierte Tinner die Anwesenden. Er wies darauf hin, dass die Gruppe der Interessierten altersmässig etwas besser durchmischt sein könnte, da das Segment Ü65 überproportional vertreten sei. Der Gemeindepräsident rief die jüngeren Einwohner Wartaus auf, sich ebenfalls zu beteiligen, da es ja auch sie betreffe, wie die Gemeinde sich entwickle.

Musikalisch umrahmt wurde die Bürgerversammlung der Politischen Gemeinde Wartau von den Musikgesellschaften Azmoos und Oberschan. Für einen schmackhaften Apéro im Anschluss an die Veranstaltungen sorgten Schüler der 3. Real des OZ Seidenbaum.

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