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Buchs fordert 300 Grundeigentümer zum Heckenschneiden auf

Der Werkhof Buchs forderte 300 Grundeigentümer auf, Sträucher, die in den Strassenraum ragen, zurückzuschneiden. Nicht alle kamen der Aufforderung im ersten Anlauf nach.
Ursula Wegstein
Der Schattenwurf darf die Sicht nicht beeinträchtigen. (Bild: Susann Basler)

Der Schattenwurf darf die Sicht nicht beeinträchtigen. (Bild: Susann Basler)

Bäume und Sträucher, die in öffentliche Strassen und Wege hineinragen, behindern den Sichtraum der Verkehrsteilnehmer. Das St.Galler Strassengesetz schreibt vor, dass an Kantonsstrassen und Gemeindestrassen erster und zweiter Klasse für Bäume ein Strassenabstand von 2.50 Metern gilt.

Pflanzen dürfen nicht in den Lichtraum ragen

Lebhäge, Zierbäume und Sträucher müssen einen Abstand von 60 Zentimetern zu Strasse haben. Zudem dürfen sie nicht höher als 1.80 Meter sein. Pflanzen dürfen nicht in den Lichtraum ragen.

Das St. Galler Strassengesetz sieht einen Lichtraum von 4.50 Meter über Verkehrsflächen und 2.50 Meter über Gehwegen vor. Alles, was in diesen Raum hineinragt, muss zurückgeschnitten werden. Das ist die Rechtsgrundlage.

Sichtwinkel muss stimmen

Aus diesem Grund hat der Werkhof der Stadt Buchs im Juli/August 2018 etwa 300 Grundeigentümer angeschrieben und aufgefordert, Sträucher und Bäume entsprechend zurückzuschneiden.

«Die Verkehrssicherheit muss gewährleistet sein»

sagt Stadtschreiber Markus Kaufmann. Der Sichtwinkel der Verkehrsteilnehmer müsse stimmen. Oft wucherten Sträucher und Bäume stark in die Höhe. Durch den Schattenwurf sei der Lichteinfall nicht mehr gewährleistet.

Beschwerden aus der Bevölkerung

Hintergrund des Schreibens seien negative Rückmeldungen aus der Bevölkerung, so Kaufmann. Es gebe immer wieder Beschwerden wegen Behinderungen von Personen mit Kinderwagen, Schirmen oder von Velofahrern. Ausserdem würden Hecken, Bäume und Sträucher, die zu weit in den Strassenraum hineinragten allenfalls den Aufwand des Werkhofs erhöhen.

Der ersten Aufforderung des Werkhofs kamen nach Auskunft von Kaufmann etwa zwei Drittel der angeschriebenen Grundeigentümer nach. Der Brief stiess aber auch auf Unverständnis und Widerstand. So wunderte sich ein Betroffener, dass die Situation 41 Jahre nicht beanstandet worden ist.

Ersatzvornahme angedroht

Wer der Aufforderung des Werkhofs nicht nachkam, erhielt im Februar ein zweites Schreiben. Darin setzte der Werkhof eine Frist bis 29.März und drohte an, die Arbeiten anderenfalls durch die Stadt Buchs auf Kosten des Eigentümers auszuführen.

Eine derartige Ersatzvornahme ist nach dem Planungs- und Baugesetzbuch des Kantons St. Gallen zulässig, um den rechtmässigen Zustand wiederherzustellen, wenn ein Bürger der Aufforderung hierzu nicht nachkommen will. Dennoch sei dies in der Stadt Buchs noch nie vorgekommen, so Kaufmann.

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