Stadt Buchs erwartet für 2020 nur einen kleinen Gewinn - im laufenden Jahr soll er aber 3,8 Millionen Franken betragen

Die Bürgerschaft der Stadt Buchs sagt fast einstimmig Ja zu Budget und Steuerfuss für das Jahr 2020.

Hanspeter Thurnherr
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Einer der grössten Investitionsbrocken ist die zweite Sanierungsetappe im Haus Wieden. (Bild: Hanspeter Thurnherr)

Einer der grössten Investitionsbrocken ist die zweite Sanierungsetappe im Haus Wieden. (Bild: Hanspeter Thurnherr)

Buchs Die 253 anwesenden Personen genehmigten an der Bürgerversammlung vom Montag die Anträge zu Budget 2020, Steuerfuss und Grundsteuerfuss sowie beim EW zum Investitionsbudget und dem Budget der Erfolgsrechnung 2020 praktisch einstimmig. Einzig beim Steuerfuss gab es eine Gegenstimme. Das Budget der Stadt sieht bei Ausgaben und Einnahmen von rund 82,2 Mio. Franken einen kleinen Überschuss von gut 60000 Franken vor, dies bei gleichbleibendem Steuerfuss von 118 Prozent und einer Grundsteuer von 0,7 Prozent.

Steuermehreinnahmen dank der Unternehmen

Das Budget rechnet, so Stadtpräsident Daniel Gut, mit steigenden Bildungskosten (+1,5 Mio. Franken), Mehrausgaben bei der Allgemeinen Verwaltung (+520000 Franken), beim Verkehr (+380000 Franken), beim Sach- und übrigen Betriebsaufwand (+ 885000 Franken) und mit Minderaufwendungen bei der Sozialen Sicherheit (-360000 Franken) und den Abschreibungen (-600000 Franken). Dem stehen Mehreinnahmen bei den Steuern (+2,1 Mio. Franken) gegenüber, vor allem dank höheren Gewinn- und Kapitalsteuern juristischer Personen.

Gemäss Schulpräsidentin Katrin Frick sind vor allem zwei zusätzliche Primarschulklassen und eventuell eine zusätzliche Kindergartenklasse, Mehrausgaben für Sonderpädagogische Massnahmen und die Informatik für die höheren Bildungsausgaben verantwortlich.

Es wird weiter gross investiert

Buchs plant für 2020 Nettoinvestitionen von 10,1 Mio. Franken. Für die zweite Sanierungsetappe beim Haus Wieden sind 1,9 Mio. Franken eingestellt. Weitere grössere Vorhaben sind Brücken- und Strassensanierungen (1,5 Mio. Franken), Kanalisationsneubauten (1,4 Mio. Franken) sowie die Sanierung der Gebäudehülle beim OZ Grof (1,35 Mio. Franken).

Vorsorglich sind auch die Planungskosten (110000 Franken) für einen Neubau eines Feuerwehrdepots enthalten, falls die Bürgerschaft von Buchs, Sevelen und Wartau im kommenden Frühling der Gründung eines Zweckverbandes zustimmt.

Gewinn im laufenden Jahr

Der Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2024 rechnet mit Ausgabenüberschüssen zwischen 2,5 Mio. und fast 3 Mio. Franken, finanziert aus dem Eigenkapital. Erfreulich ist die Hochrechnung für das laufende Jahr: Sie lässt gemäss Daniel Gut einen Gewinn von 3,8 Mio. Franken erwarten. Budgetiert war für 2019 noch ein kleines Minus.

Das EW erwartet nächstes Jahr erneut eine Umsatzzunahme sowie einen Gewinn von rund 3 Mio. Franken. Auch im kommenden Jahr wird kräftig investiert. Von der Bürgerschaft wurden neue Kreditanträge von 14,8 Mio. Franken bewilligt. Dazu kommen Überträge von 1,6 Mio. Franken aus dem laufenden Jahr.

Sechs Varianten für eine Unterführung geprüft

Daniel Gut sagte in der Allgemeinen Umfrage, dass sechs Varianten für eine Unterführung für den Langsamverkehr Räfis-Burgerau geprüft wurden. Alle seien realisierbar ohne Landkauf von Privaten. Wichtig sei, den Perimeter frei von irreversiblen Bauten zu halten. Grob geschätzt würden die Varianten zwischen 4,2 und 5,5 Mio. Franken kosten. Der Einwohnerverein zeige sich von der Antwort des Stadtrates befriedigt, sagte Andreas Hofer. Barbara Gähwiler unterbreitete namens der SP das Anliegen, das Reglement über die Erstellung von Parkplätzen bei Bauvorhaben zu überprüfen. Die Pflicht nach einer hohen Anzahl Parkplätze sei nicht mehr zeitgemäss.

Weitere Wortmeldungen drehten sich um eine mögliche Steuersenkung. Auch forderte ein Redner, die Stadt solle ihre Liegenschaften nur noch im Baurecht abgeben statt zu verkaufen.