Würth will die Kantone führen

Der St. Galler Regierungsrat Benedikt Würth ist für das Präsidium der Konferenz der Kantonsregierungen nominiert. Ganz auf ein nationales Amt zu wechseln, ist für ihn derzeit aber kein Thema.

Adrian Vögele
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Benedikt Würth will den Kantonen auf nationaler Ebene Gehör verschaffen: «Das ist heute wichtiger denn je.» (Bild: Regina Kühne)

Benedikt Würth will den Kantonen auf nationaler Ebene Gehör verschaffen: «Das ist heute wichtiger denn je.» (Bild: Regina Kühne)

Adrian Vögele

16 Jahre ist es her, seit ein Ostschweizer die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) geführt hat: Der St. Galler Regierungsrat Peter Schönenberger (CVP) stand dem Gremium von 1999 bis 2001 vor. Inzwischen waren Tessiner, Schwyzer und Waadtländer am Zug, und zuletzt der Walliser Staatsrat Jean-Michel Cina. Er tritt nun nach vier Jahren zurück und übernimmt das Präsidium der SRG. Das eröffnet der Ostschweiz die nächste Chance: Mit Benedikt Würth steht wiederum ein St. Galler CVP-Regierungsrat für das KdK-Präsidium bereit. Er wurde vom leitenden Ausschuss der Konferenz für das Amt nominiert, wie die «NZZ am Sonntag» berichtet – und er ist der einzige Kandidat. Die Wahl durch die Plenarversammlung findet am 17. März statt, Amtsübergabe ist Anfang April.

Würth bestätigt die Nominierung. «Mein Interesse an diesem Amt war in der Konferenz bekannt», sagt er auf Anfrage. Als ihn der leitende Ausschuss angefragt habe, habe er zugesagt. «Ich stelle mich gern zur Wahl.» Würth ist überzeugter Föderalist und war bereits bisher stark in die Tätigkeiten der Konferenz eingebunden, etwa als Delegierter für Fragen der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen. Zudem betreute er das Zuwanderungsdossier und war Präsident der CH-Stiftung für eidgenössische Zusammenarbeit, die eng mit der KdK verbunden ist.

«Das Amt hilft, die Region sichtbarer zu machen»

«Meine Kernaufgabe in diesem Amt wird sein, den Kantonen auf Bundesebene Gewicht zu geben und Gehör zu verschaffen», sagt Würth. Das sei heute wichtiger denn je. Ausserdem gibt es Schwerpunktthemen, welche die Konferenz besonders beschäftigen, etwa die Optimierung des Finanzausgleichs und die Europapolitik. Die KdK arbeitet auch mit den Fachkonferenzen – also den Gremien der Finanzdirektoren, Volkswirtschaftsdirektoren, Baudirektoren et cetera – zusammen und koordiniert gemeinsame Anstrengungen.

Zur Frage der verstärkten Ostschweizer Vertretung auf nationaler Ebene sagt Würth: «Ich bin in der Funktion als KdK-Präsident nicht primär ein Vertreter meiner Region. Dennoch hilft ein solches Amt, die Ostschweiz politisch sichtbarer zu machen.» Über die Ostschweizer Lobby auf nationalem Parkett wird immer wieder diskutiert. Die Region hat aktuell keinen Bundesrat, keinen nationalen Parteipräsidenten und auch kein Präsidium einer Fachdirektorenkonferenz. Benedikt Würth meint dazu: «Ich gehöre nicht zu jenen Leuten, die reflexartig jammern, sobald dieses Thema zur Sprache kommt.» Die Situation der Ostschweiz sei nicht besonders aussergewöhnlich. «Mal ist eine Region in solchen Ämtern stärker vertreten, mal etwas weniger stark. Das gleicht sich längerfristig wieder aus.»

Ausserdem dürfe man nicht nur Präsidien in Betracht ziehen, wenn man das politische Gewicht einer Region bewerte: «In den Konferenzen der Kantone beispielsweise haben alle Mitglieder die ­Möglichkeit, sich wirksam einzubringen – die Arbeit ist auf verschiedene Schultern verteilt.»

Lockt ihn die Bundespolitik?

Dennoch wird Würth als oberster Vertreter der Kantone stärker im nationalen Rampenlichts stehen als bisher. Überlegt er sich, die kantonale Ebene hinter sich zu lassen und in die Bundespolitik einzusteigen? «Meine Aufgaben als Regierungsrat und Kantonsvertreter gefallen mir sehr gut», sagt Würth. Er wolle diese Funktionen weiterhin wahrnehmen und freue sich auf die zusätzliche Tätigkeit als KdK-Präsident. Über andere Ämter auf nationaler Ebene mache er sich derzeit keine Gedanken. «Was die Zukunft bringt, wird sich zeigen.»