«Wir können es nur falsch machen»

In Amden eröffnet der Kanton St. Gallen Anfang 2016 eine neue Asylunterkunft. An der Informationsveranstaltung im Dorf gingen die Wogen hoch. Justizdirektor Fredy Fässler zeigt dafür Verständnis – aber nur ein Stück weit.

Andri Rostetter
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Herr Fässler, am Montagabend wurden Sie in Amden ausgebuht. Haben Sie derart heftige Reaktionen erwartet?

Fredy Fässler: Nein, nicht in dieser Form. Das war aussergewöhnlich.

Die Bevölkerung von Amden fühlt sich übergangen. Können Sie das nachvollziehen?

Fässler: Ja, das kann ich ein Stück weit nachvollziehen. Es ist tatsächlich so, dass wir zuerst mit den Baldegger Schwestern verhandelt haben. Die Schwestern haben uns gefragt, ob wir ein Durchgangszentrum realisieren wollen. Nachdem wir den Vertrag unterzeichnet hatten, orientierten wir den Gemeindepräsidenten. Dann bereiteten wir die Information für die Öffentlichkeit vor.

Sie haben also die Bevölkerung vor vollendete Tatsachen gestellt.

Fässler: Es ist immer eine Frage, wie man das macht. Wir haben die direkten Anstösser rund um das Zentrum vorab schriftlich informiert und zur Informationsveranstaltung eingeladen. Anschliessend informierten wir alle Einwohner schriftlich. Da kann man natürlich behaupten, man sei übergangen worden. Aber wir können kein Asylzentrum realisieren, wenn wir vorgängig die Zustimmung der Gemeinde einholen müssen.

Ein neues Asylzentrum ohne Opposition ist ohnehin illusorisch.

Fässler: Opposition gibt es immer. Ich stehe in der Verantwortung, den Asylsuchenden, die uns vom Bund zugewiesen werden, eine angemessene Unterkunft zur Verfügung zu stellen. Ich kann meine Aufgabe also nur erfüllen, wenn bereits Fakten vorhanden sind.

Eine offene Informationspolitik ist also gar nicht möglich?

Fässler: Theoretisch schon. Aber wenn sie konsultativen Charakter haben müsste, kämen wir nirgends mehr hin. Wir können es eigentlich nur falsch machen: Wenn wir zuerst die Medien orientieren, dann heisst es, es sei eine Frechheit, dass man es aus den Medien erfahren muss. Und wenn wir wie in Amden zuerst die Bevölkerung informieren, dann heisst es, wir hätten die Leute überfahren. Wir wollen so transparent wie möglich sein, aber wir können nicht die Vertragsverhandlungen öffentlich machen.

Ist die Reaktion in Amden repräsentativ für den Kanton?

Fässler: Aus meiner Sicht hat sich die Asyldiskussion entspannt. Das hat auch damit zu tun, dass die Leute am Abend in der Tagesschau die Bilder sehen von den überfüllten Booten, ertrinkenden Flüchtlingen und ganzen Familien, die auf der Flucht sind. Dass die Staatengemeinschaft nicht einfach zuschauen kann, ist weitgehend unbestritten.

Amden hatte mit dem «Soldanella» schon 20 Jahre ein Asylheim. Jetzt trifft es das Dorf schon wieder.

Fässler: Das ist Zufall. Wir haben diesen Standort nicht gesucht, die Baldegger Schwestern sind auf uns zugekommen. Dafür sind wir dankbar. Im Seebezirk suchen wir seit längerem nach einem geeigneten Gebäude.

Gibt es Unterschiede zu damals?

Fässler: Das «Soldanella» war eine andere Zeit, konzeptionell war man noch nicht so weit. Es lief damals tatsächlich nicht alles rund. Deshalb habe ich auch ein gewisses Verständnis, wenn die Bevölkerung befürchtet, dies könnte sich wiederholen. Wir hatten in letzter Zeit aber in keiner Gemeinde nennenswerte Zwischenfälle in Asylzentren.

Amden wirft Ihnen vor, das Asylzentrum mache den Tourismus kaputt.

Fässler: Es trifft zu, dass die «Bergruh» bis anhin etwa 25 000 Franken Kurtaxe bezahlt hat. Wenn nun das Kurhaus geschlossen wird, fällt dieses Geld weg. Aber nicht die Eröffnung des Durchgangszentrums verursacht diesen Wegfall, sondern die Schliessung des Kurhauses. Amden prüft noch, ob allenfalls auch wir Kurtaxe bezahlen müssen.

Das Kurhaus wäre sowieso geschlossen worden?

Fässler: Mir haben die Baldegger Schwestern gesagt, sie hätten seit längerem intensiv nach einer Nachfolgelösung gesucht. Es haben offenbar auch Gespräche mit der Gemeinde stattgefunden. Was den Inhalt dieser Gespräche angeht, gibt es unterschiedliche Aussagen. Für die Schwestern war klar, dass sie das Haus nicht mehr selber weiterbetreiben können. Sie sind aber wirtschaftlich darauf angewiesen. Das sind 280 Schwestern, teils hochbetagt und pflegebedürftig. Sie waren also gezwungen, eine Lösung zu suchen.

Suchen Sie noch weitere Standorte?

Fässler: Nein. Wenn wir nun alle geplanten Standorte realisieren können, werden wir das Asylzentrum Bommerstein in Mols schliessen. Das Zentrum ist baulich in schlechtem Zustand. Prognosen sind aber schwierig. Gerade letzte Woche haben wir eine Meldung vom Staatssekretariat für Migration bekommen, dass der Bund jetzt doppelt so viele Asylbewerber verteilen wird – 500 statt 250 pro Woche.

Darauf sind Sie vorbereitet?

Fässler: Ja. Während der Jugoslawien-Kriege in den Neunzigerjahren hatten wir in der ganzen Schweiz zwischenzeitlich fast 50 000 Asylbewerber pro Jahr. Wir mussten zwar improvisieren, aber auch das ging. Derzeit gehen wir von 20 000 bis 30 000 pro Jahr aus.

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