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VADUZ: Spielte sie Robin Hood oder doch nur im Casino?

Von den 2,77 Millionen Franken, die eine Ex-Staatsangestellte von der Liechtensteinischen Arbeitslosenkasse abgezweigt haben soll, ist nicht mehr viel übrig. Der Schaden muss abgeschrieben werden.
Patrik Schädler

Letzte Woche hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen eine 64-jährige ehemalige Mitarbeiterin des Amts für Volkswirtschaftschaft erhoben. Ihr wird vorgeworfen, die Arbeitslosenversicherungskasse um 2,77 Millionen Franken erleichtert zu ­haben. In mindestens 429 Fällen soll sie von März 2003 bis August 2016 Geldbeträge auf eigene Konten umgeleitet haben.

Die Anklage lautet auf gewerbsmässigen schweren Betrug und Geldwäscherei. Der Ex-Staatsangestellten droht eine Gefängnisstrafe zwischen einem und zehn Jahren. Die Anklage ist noch nicht rechtskräftig und es gilt die Unschuldsvermutung.

Ausser einer Wohnung ist nichts mehr da

Doch selbst wenn die ehemalige Mitarbeiterin der Landesverwaltung verurteilt wird, ist das abgezweigte Geld dahin. «Die Staatsanwaltschaft geht in der Anklage davon aus, dass die Beschuldigte das Geld zumindest zu einem erheblichen Teil für den Lebensunterhalt ausgegeben und in ­verschiedenen Casinos verspielt hat», sagte der Leitende Staatsanwalt Robert Wallner auf An­frage des «Liechtensteiner Vaterland». Die ehemalige Staats­angestellte bestreitet dies aber. «Sie gibt an, 50 bis 100 Personen in Liechtenstein, deren Namen sie nicht preisgeben will, finanziell unterstützt zu haben», so Wallner. Die Staatsanwaltschaft konnte jedenfalls ausser einer hypothekarisch belasteten Wohnung kein Vermögen oder Bargeld feststellen.

Arbeitslosenversicherung: Verlust ist verkraftbar

Aus diesem Grund wurde in der Anklage ein sogenannter Wert­ersatz beantragt. «Sollte die Staatsanwaltschaft mit diesem Antrag durchdringen, könnte dieser Exe­kutionstitel vollstreckt werden. Zur Sicherung dieses Wertersatzes wurde im Grundbuch für die Eigentumswohnung ein Belas­tungs- und Veräusserungsverbot eingetragen», so Staatsanwalt Wallner.

Die Wohnung alleine dürfte aber nur einen kleinen Teil des entstandenen Schadens decken. Aus diesem Grund wird die Liechtensteinische Arbeitslosenversicherungskasse schliesslich mindestens zwei Millionen Franken abschreiben müssen.

Finanziell ist dies für die Kasse verkraftbar. Das Eigenkapital ­beläuft sich per Ende 2016 auf über 55 Millionen Franken. Pro Jahr wen­det die Arbeitslosen­versicherung gut 22 Millionen Franken auf. Dagegen stehen Einnahmen zwischen 25 und 27 Millionen Franken. Damit kann das «verlorene» Geld aus der laufenden Rechnung gedeckt werden.

Patrik Schädler

redaktion@wundo.ch

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