Übliche Standards sind überholt

Wenn die Asylgesuchszahlen rasch und stark ansteigen, zieht das Staatssekretariat für Migration auch Unterkünfte in Betracht, die nicht die üblichen Anforderungen erfüllen. Und es forciert die «Schnellverfahren», wie es gestern sagte.

Thomas Schwizer
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Noch nehmen die Grenzwächter im Bahnhof Buchs pro Woche rund 200 Asylbewerber in Empfang, die per Zug aus Österreich einreisen. Bald dürfte die Zahl aber deutlich ansteigen. (Bild: Thomas Schwizer)

Noch nehmen die Grenzwächter im Bahnhof Buchs pro Woche rund 200 Asylbewerber in Empfang, die per Zug aus Österreich einreisen. Bald dürfte die Zahl aber deutlich ansteigen. (Bild: Thomas Schwizer)

ALTSTÄTTEN/BERN. Ausserordentliche Situationen erfordern spezielle Massnahmen. Das beweist das Staatssekretariat für Migration (SEM), das die Asylverfahren in der Schweiz durchführt. Es zeichnet sich derzeit ab, dass die Zahl der Asylgesuche in der aktuell ausserordentlichen Lage rasch und stark steigen könnte. Deshalb zieht das SEM auch Unterbringungsmöglichkeiten in Betracht, «die nicht den üblichen Anforderungen an Grösse und Infrastruktur entsprechen». Im Vordergrund stünden Erweiterungen innerhalb der bestehenden Asylzentren, teilt es mit.

Lukmanier entlastet Altstätten

Asylsuchende, die im Bahnhof Buchs in die Schweiz einreisen, werden von der Grenzwacht an das Empfangs- und Verfahrenszentrum des Bundes in Altstätten zur Registrierung weitergeleitet. Dieses hat eine Kapazität für 176 Personen. Als «Erweiterung» wurden laut dem SEM 100 Plätze in der Gebirgsunterkunft Lukmanier zur temporären Nutzung geschaffen.

«Westbalkan» wird rasch erledigt

Mit den Kantonen arbeite der Bund sehr eng zusammen. Sie seien gebeten worden, vorsorgliche Massnahmen bei der Unterbringung zu treffen; denn die Zahl der Zuweisungen könnte in den nächsten Wochen weiter erhöht werden.

Bisher habe man alle neu eintreffenden Asylsuchenden in den bestehenden Strukturen «wie vorgesehen registrieren, befragen und unterbringen können». Es wurden aber zusätzliche Dolmetscher rekrutiert, um die zügige Registrierung zu gewährleisten, schreibt das SEM. Das gilt auch für das Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) in Altstätten.

Es werde ausserdem konsequent an der prioritären Behandlung von Personen aus dem Westbalkan und Ländern mit einer sehr tiefen Anerkennungsquote festgehalten. Für sie werde das 48-Stunden-Verfahren und Fast-Track-Verfahren umgesetzt, das an einzelnen Standorten konzentriert werden könne. Das betreffe auch «Dublin-Fälle» und schwach begründete Asylgesuche, schreibt das SEM.

Für Personenkontrolle gerüstet

Sollte der Bundesrat Personenkontrollen beschliessen, ist das Grenzwachtkorps (GWK) bereit, sagt dessen Mediensprecher Attila Lombardi. Die Infrastruktur an den Landesgrenzen sei vorhanden. Weil die Schweiz nicht zur EU-Zollunion gehört, kontrolliere das GWK ja nach wie vor den grenzüberschreitenden Waren- und Personenverkehr.